Kampf um die SPÖ-Spitze geht monatelang weiter: Sonder-Parteitag & Befragung
Der Machtkampf um die Parteiführung der Sozialdemokraten geht weiter – und das monatelang. Das Präsidium hat sich sowohl auf einen Sonder-Parteitag als auch eine Befragung geeinigt haben. Dies bestätigte Pamela Rendi-Wagner im Rahmen einer Pressekonferenz.
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will die aktuelle SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner stürzen und selbst Bundesparteiobmann werden. Anstatt einer schnellen Entscheidung, wie es sich unter anderem Wiens Bürgermeister Michael Ludwig gewünscht hat, wird der Machtkampf wohl monatelang weitergehen.
Die Entscheidung über die Führung der SPÖ fällt in einer Mitgliederbefragung. Deren Ergebnis wird Basis für einen danach stattfindenden außerordentlichen Parteitag. Das erfuhr die Austria Presse Agentur von Präsidiumsmitgliedern. Eine offizielle Bestätigung gab es zwischen Präsidium und Vorstand nicht. Erstere Sitzung verließen die Kontrahenten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil gemeinsam.
Rendi-Wagner bestätigt Vorgehensweise
Nun hat sich Rendi-Wagner selbst via Pressekonferenz geäußert: “Wir haben uns zum Ziel gesetzt und eine gemeinsame Vorgehensweise zu finden und das haben wir geschafft”, erklärte die SPÖ-Chefin. Dabei bestätigte sie nun auch offiziell die ohnehin bekannte Vorgehensweise der Partei. “Es wird eine Befragung mit anschließendem Sonder-Parteitag geben”, erklärte sie.
Parteispitze könnte im Mai feststehen
Möglicherweise soll im Mai feststehen, wer die Spitze der Partei leitet. Der Wettbewerb zwischen der Amtsinhaberin und ihrem burgenländischen Herausforderer soll möglichst transparent ablaufen. Dem Vernehmen nach wird erwogen, dass sich die beiden mehrfach gemeinsam den Parteimitgliedern mit ihren Ideen präsentieren, ähnlich wie es dereinst beim Duell um den Wiener SPÖ-Vorsitz geschehen war.
Doskozil: "Muss einen Parteitag geben"
Diese Lösung hatte sich bereits vor den Gremien abgezeichnet. Doskozil hatte vor der Sitzung des Präsidiums gemeint, dass es im Zuge des Prozesses einen Parteitag geben werde müssen. Grundsätzlich will er aber die Basis entscheiden lassen. Einen Mitgliederentscheid alleine gab das Statut der Partei jedoch nicht her. Nun wird das Ergebnis der Mitgliedsbefragung als Basis für den Parteitag hergenommen.
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