Kanzler Scholz zu Ukraine-Krise: "In Europa droht wieder ein Krieg"
Deutschlands Bundeskanzler sieht keine Entspannung im Ukraine-Konflikt. Das ukrainische Militär meldet die Tötung eines Soldaten durch pro-russische Rebellen und zahlreiche Brüche des Waffenstillstands. Russland habe die “größte Konzentration militärischer Streitkräfte seit dem Kalten Krieg” vor der Ukraine positioniert, sagt der NATO-General.
Weiterhin zeichnet sich keine Entspannung im Ukraine-Konflikt ab. Im Gegenteil. Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstreicht am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz: “In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt.” Hinter diese Entwicklung fielen globale Herausforderungen wie die Corona-Pandemie und der Kampf gegen den Klimawandel zurück. Scholz sprach in München vier Tage nachdem er in Moskau mit Präsident Wladimir Putin über Wege zu einer Entschärfung des Konflikts gesprochen hatte.
Scholz hat Russland zudem erneut vor den Konsequenzen eines Angriffs auf die Ukraine gewarnt. “Jede weitere Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine wird hohe Kosten haben für Russland – politisch, ökonomisch und geostrategisch.” Der Kanzler zeigt sich weiter bereit zur Diplomatie mit Russland. “So viel Diplomatie wie möglich, ohne naiv zu sein – das ist der Anspruch.”
Rebellen haben in der Nacht ukrainischen Soldat getötet
Das ukrainische Militär meldete in der Zwischenzeit, dass ein Soldat beim Beschuss durch prorussische Separatisten am Samstagvormittag getötet worden.
Insgesamt seien seit Tagesbeginn mittlerweile 19 Waffenruhe-Verstöße durch die Rebellen verzeichnet worden, teilt das Militär auf Facebook weiter mit. In den 24 Stunden davor seien es 66 gewesen.
NATO-General: "Größte Konzentration militärischer Streitkräfte seit Kaltem Krieg"
Ein massiver russischer Truppenaufmarsch mit nach westlichen Angaben mittlerweile rund 150.000 Soldaten schürt seit Wochen Befürchtungen vor einem Einmarsch Russlands in die Ukraine. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte dazu am Freitagabend im ZDF, es könne “keinen Zweifel geben, dass wir nun die größte Konzentration militärischer Streitkräfte in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges erleben”.
Stoltenberg warnte Russland im Fall eines Einmarsches in die Ukraine vor “mehr NATO” an seinen Grenzen. “Wenn das Ziel des Kremls ist, weniger NATO an seinen Grenzen zu haben, wird es nur mehr NATO bekommen”, sagte Stoltenberg am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er betonte erneut, dass das Verteidigungsbündnis bisher keinen Rückzug von russischen Truppen an der Grenze zur Ukraine sieht.
"Moskau versucht, die Geschichte zurückzudrehen"
“Moskau versucht, die Geschichte zurückzudrehen und seine Einflusssphäre neu zu erschaffen”, warf Stoltenberg dem Kreml vor. Es sei jedoch noch nicht zu spät für Russland, seinen Kurs zu ändern. “Wir werden immer tun, was nötig ist, um uns gegenseitig zu schützen und zu verteidigen”, sagte Stoltenberg über die NATO. “Russland hat im Rahmen der größten militärischen Aufrüstung seit dem Kalten Krieg unablässig Truppen in und um die Ukraine zusammengezogen. Wir wissen nicht, was passieren wird, aber das Risiko eines Konflikts ist real.”
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