Kanzler-Treffen: Olaf Scholz bei Karl Nehammer in Salzburg
Eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt kam der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz heute erstmals zu einem bilateralen Besuch nach Österreich und traf in Salzburg Bundeskanzler Karl Nehammer. Thema Nr. 1: der Grenzschutz!
Thema des heutigen Treffen sind vor allem die Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums. Österreich steht in der Kritik, die Schengen-Erweiterung um Bulgarien und Rumänien zu blockieren.
Aber auch Nehammer übt Kritik: „Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert“, betonte der Bundeskanzler vor dem Treffen. Und: „Ich werde auch die weitere Vorgehensweise der EU zum Kampf gegen die irreguläre Migration sowie inner-europäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen ansprechen.“
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