Kommunistin Kahr wollte keine Israel-Flagge auf Rathaus – überstimmt!
Zwei Wochen lang bewegte der Streit die Grazer Politik. Nun haben sich im Gemeinderat – fast – alle anderen Parteien gegen die regierende Bürgermeisterin von der KPÖ durchgesetzt: Auch auf dem Rathaus von Graz weht die Israel-Flagge.
Zwei Wochen hat es gedauert: Nach tagelanger Diskussion und einem dringlichen Antrag in der vergangenen Gemeinderatssitzung hängt jetzt am Grazer Rathaus eine Israel-Flagge. Damit wollte der Gemeinderat ein Zeichen der Solidarität mit Israel setzen – gegen den Widerstand der Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ). Die Kommunistische Partei hatte sich dagegen ausgesprochen. Als sichtbares Zeichen wurde lediglich der Uhrturm und das Rathaus in den Farben Israels beleuchtet. Die ÖVP hatte dennoch einen Antrag für die Flagge eingebracht, eine Mehrheit stellte sich hinter dieses Anliegen.
KPÖ mit ihrer Haltung weitgehend isoliert
KPÖ-Gemeinderat Max Zirngast hatte am Donnerstag gemeint, dass “alle Initiativen der Stadt Graz für Deeskalation und für ein friedliches, respektvolles Zusammenleben” von der KPÖ befürwortet würden. Das Hissen einer Nationalflagge sei nicht das richtige Zeichen.
Neben der KPÖ hatte sich auch die Gemeinderätin Astrid Schleicher vom Korruptionsfreien Gemeinderatsklub (KFG) gegen die Flagge ausgesprochen. Die Stimmen der anderen Parteien brachten aber eine Mehrheit. Der Abstimmung war eine tagelange Diskussion auf Landes- und Stadtebene vorausgegangen.
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