Krieg in der Ukraine: Warum Trumps Friedenspläne wohl zum Scheitern verurteilt sind

Am Dienstag fand das von großen Erwartungen begleitete Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin statt.

Trump begann das Gespräch mit Putin mit einer einfachen Forderung: eine 30-tägige Waffenruhe zu Lande, zu Wasser und in der Luft – als erstem Schritt in Richtung Frieden.

Was der US-Präsident von Putin dann jedoch zu hören bekam, waren Gegenfragen, halbgare Angebote und verhaltene Zugeständnisse. Darüber hinaus stellte der russische Machthaber einmal mehr eine Forderung in den Raum, die für die Ukraine in Bausch und Bogen inakzeptabel ist.

Die „wichtigste Voraussetzung“ für ein Ende des Krieges, so der Kremlchef in einer Erklärung nach dem Telefonat, sollte „die komplette Einstellung der ausländischen Militärhilfe und der Bereitstellung von Geheimdienstinformationen an Kiew“ sein.

Die Forderung Putins bedeutet mit anderen Worten, dass die militärische Hilfe für die Ukraine sowohl von den USA als auch von der EU eingestellt werden müsste.

Ein absolutes No-Go für Kiew. Schließlich hat sich die Ukraine drei Jahre lang auf Gedeih und Verderb gegen Russland verteidigt, mit Zehntausenden toten Soldaten und Zivilisten sowie gigantischen Verwüstungen im gesamten Land.

Nach menschlichem Ermessen wird das diplomatische Tauziehen um eine Waffenruhe und in weiterer Folge einen Frieden wohl auf unabsehbare Zeit weitergehen. Einer, der dem seit Wochen anhaltenden Waffenstillstands- und Friedensgeplänkel rein gar nichts abgewinnen kann, ist der renommierte neokonservative US-Analyst Robert Kagan. Für ihn ist klar: Russland werde nie und nimmer einen Frieden gutheißen.

“Wird Putin zustimmen?”, fragt Kagan in der US-amerikanischen Monatszeitschrift “The Atlantic” mit Blick auf einen möglichen Frieden in der Ukraine. In seiner Antwort zieht er einen Vergleich zu einem Film-Klassiker: Putin habe deutlich gemacht, welche Bedingungen er für einen Frieden bereit sei zu akzeptieren. “In Anlehnung an Michael Corleone in Der Pate Teil II lautet sein Angebot: nichts.”

Und Kagan weiter: “Keine Sicherheitsgarantie; keine unabhängige, souveräne Ukraine; vielleicht nicht einmal ein Waffenstillstand. Putins Ziel ist von Anfang an die Einverleibung der Ukraine durch Russland und damit die vollständige Auslöschung der ukrainischen Nation, Sprache und Kultur.” Sollte Kiew nicht kapitulieren, “wird er den Krieg so lange fortsetzen, bis ihm alles gehört”.

Kagan erinnert daran, dass Putin schon immer darauf bestanden habe, die Ukraine bis hin zur Wehrlosigkeit zu entwaffnen. So habe er seit jeher eine strikte Reduzierung der ukrainischen Streitkräfte gefordert. Kurz: Stets sei es Putins “unumstößliche Forderung” gewesen, “die Ukraine im Wesentlichen wehrlos zu machen”, so Kagan.

Laut dem US-Analysten hat Putin auch von Anbeginn die Beseitigung der Regierung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. Indes genießt Selenskyj – entgegen der Behauptung von Donald Trump, wonach nur vier Prozent der Ukrainer hinter ihm stünden – hohe Zusdtimmungswerte in seinem Land. Dennoch halte Putin an seiner Forderung unbeirrt fest, so Kagan.

In Hinblick auf die Erfolgsaussichten für eine Waffenruhe macht er auf einen weiteren wichtigen Punkt aufmerksam: “Eine Person, die niemals über einen Waffenstillstand spricht, ist Wladimir Putin. Er spricht weder mit seinem eigenen Volk über einen Waffenstillstand noch mit den Ukrainern und den Amerikanern.”

Viele würden fälschlicherweise annehmen, dass Putin selbst einen Waffenstillstand wolle, weil die Verluste der russischen Streitkräfte so hoch seien und die russische Wirtschaft leide, so Kagan. “Aber wie ich und andere argumentiert haben, reicht es Putin offenbar schon zu glauben, dass die Ukraine dem Zusammenbruch näher ist als sein eigenes Land.”