Landeshauptmann Mario Kunasek (Bild, FPÖ) kann sich für den Schutzschirm sehr wohl erwärmen, aus militärische Gründen befürwortet er ihn sogar.APA/ERWIN SCHERIAU

Die FPÖ verfolgt in den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP eine klare Linie: Der „Sky Shield“-Schutzschirm soll nicht umgesetzt werden. Doch mitten in dieser politischen Debatte weicht ausgerechnet ein FPÖ-Schwergewicht von der offiziellen Linie ab. Landeshauptmann Mario Kunasek erklärte in einem Interview mit der Kleinen Zeitung, dass er sich nicht gegen das Projekt stellt. Auch wenn noch Fragen offen seien, komme für ihn kein kategorisches Nein in Betracht.

Militärisches Ja trotz neutralitätsrechtlicher Fragen

Kunasek verweist darauf, dass in Bezug auf die Neutralität noch rechtliche Fragen zu klären seien. Dennoch stelle er die Sicherheit Österreichs an oberste Stelle: „Von mir persönlich gibt es militärisch wahrscheinlich ein Ja zu dem Projekt.“ Damit positioniert er sich gegen viele seiner Parteikollegen, die Sky Shield kategorisch ablehnen.

Neutralität und europäische Zusammenarbeit

Trotz dieser Offenheit betont Kunasek den hohen Stellenwert der Neutralität für Österreich. Er spricht sich für eine starke sicherheitspolitische Rolle des Landes aus, insbesondere im Rahmen europäischer Missionen. „Was ich mir wünsche, ist ein neutrales Österreich, das sich weiterhin in sehr ordentlichem Ausmaß auch an europäischen Missionen beteiligt“, so Kunasek. Dass er als Pro-Europäer gilt, stellt er dabei nicht infrage.

Gemeinsame Beschaffung und militärische Kooperation

In der Frage militärischer Zusammenarbeit sieht Kunasek keinen Widerspruch zur Neutralität. „Ich bin kein Gegner von gemeinsamen militärischen Überlegungen, zum Beispiel gemeinsame Ausbildung, gemeinsame Beschaffung.“ Dies unterstreiche, dass es ihm nicht um eine generelle Ablehnung internationaler Kooperation geht, sondern um eine differenzierte Bewertung einzelner Projekte.

Sky Shield: Schutzschirm oder Neutralitätsbruch?

Das „Sky Shield“-Projekt dient vor allem dazu, kostspielige Beschaffungen im Bereich der Luftverteidigung gemeinsam mit anderen Staaten zu tätigen. Gleichzeitig würde der Informationsaustausch mit anderen Ländern intensiviert, was laut Befürwortern eine schnellere Reaktion auf Bedrohungen ermöglichen würde. Kritiker sehen jedoch in dieser verstärkten Kooperation einen Bruch mit der österreichischen Neutralität.