Leichtes Spiel für Nehammer und Kickl? Doskozil bleibt tatsächlich Parlament fern
SPÖ-Mitglieder sind verwundert: In der “ZiB2” sagte der eben gewählte SPÖ-Chef, dass er noch ein Jahr Landeshauptmann des Burgenlands bleibt. Hans Peter Doskozil bestätigt damit, was der eXXpress bereits am Sonntag berichtet hat: Es wird monatelang ein Parlament ohne SPÖ-Chef geben.
Der neue Bundesparteivorsitzende der SPÖ spricht in der “ZiB”” in der Nacht auf heute zwar schon über eine neue Dreier-Koalition mit den Grünen und den NEOS, allerdings wird er weiterhin Landeshauptmann des Burgenlands bleiben – und zwar noch mehr als zwölf Monate lang. Doskozil dazu wörtlich: “Das geht sich aus. Ein Bundeskanzler kann ja auch ÖVP-Chef sein.”
Der Vergleich hinkt insofern dramatisch, dass ÖVP-Chef Karl Nehammer in den Parlamentsdebatten als Kanzler auf der Regierungsbank sitzt und bei wichtigen Debatten auch das Wort ergreifen kann. Doskozil wird – der eXXpress berichtete am Sonntag – gar nicht im Hohen Haus anwesend sein: Sein Klubobmann oder ein anderer Abgeordneter muss dann das formulieren, was der SPÖ-Bundesparteivorsitzende gegen politische Angriffe von Nehammer & seinen ÖVP-Kollegen oder auch von FPÖ-Chef Herbert Kickl vorbringen will.
Doskozil kann immer nur verspätet auf Debatten im Parlament reagieren
“Während also etwa über die Neutralität oder das neue Bundesbudget diskutiert wird, sitzt der neue SPÖ-Chef in Eisenstadt und ist im Zentrum der österreichischen Innenpolitik einfach nicht präsent”, wundert sich ein langjähriger SPÖ-Unterstützer über diesen Plan Doskozils.
Diese jetzt schon geplante Dauerabwesenheit Doskozils von der bundespolitischen Hauptbühne könnte es für Nehammer und Kickl erleichtern, weiterhin auf Kosten der im Parlament führungslosen SPÖ in den Umfragen zuzulegen: So könnte Hans Peter Doskozil immer nur mit Verspätung auf aktuelle brisante Entwicklungen reagieren – oder mit schriftlichen Presseaussendungen.
Viele Postings über Austritte aus SPÖ auf Social-media-Kanälen
Aktuell müsse die neue SPÖ-Spitze auch vor einer massiven Austrittswelle zittern, meint oe24: Ein Trend sei auf den Social-media-Kanälen erkennbar – die Gräben in der SPÖ wären am Sonderparteitag in Linz nicht zugeschüttet worden, sondern nun noch tiefer. Im Telefonat mit dem eXXpress meinte dazu etwa eine langjährige Sozialdemokratin: “Ich überlege jetzt auch, ob ich aus der Partei austrete. Andreas Babler klang ehrlich, engagiert. Jetzt haben wir einen Bundesparteivorsitzenden, der das als Nebenjob zum Amt des Landeshauptmanns machen will. Bei all den Problemen, die Österreich aktuell hat, geht sich das nicht aus.”
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