Lieber Afghanistan als Ukraine? FPÖ-Politiker fehlen bei Delegationsbesuch in Kiew
Prominente FPÖ-Politiker, darunter Parteivordenker Andreas Mölzer, reisten für Gespräche zum Taliban-Regime nach Afghanistan. In der Ukraine hingegen glänzen FPÖ-Abgeordnete bei einer offiziellen Delegationsreise mit Abwesenheit.
Eine österreichische Parlamentsdelegation ist am Dienstag zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. Mit von der Partie: Nationalratsabgeordnete aller Parlamentsfraktionen – außer der FPÖ. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) die Parlamentarier Wolfgang Gerstl (ÖVP), Christian Oxonitsch (SPÖ), Helmut Brandstätter (NEOS) und Georg Bürstmayer (Grüne) wurden am Montagabend von Bürgermeister Andrij Sadowyj (55) in Lwiw (Lemberg) empfangen.
Parlamentsdelegation besuchte Lemberg
Sadowyj informierte die Abgeordneten über die Herausforderungen, die seine Stadt seit Kriegsbeginn bewältigt. Lwiw hat bereits fünf Millionen Vertriebene aufgenommen, darunter 150.000 Flüchtlinge. Die Stadt plant große Krankenhausprojekte, da in der gesamten Ukraine rund 90.000 Menschen Prothesen benötigen. Der Bürgermeister betonte die Bereitschaft, Erfahrungen im Aufbau medizinischer Infrastruktur mit anderen ukrainischen Städten zu teilen.
Trotz äußerlicher Normalität sind die Auswirkungen des Krieges in Lwiw spürbar. Täglich gibt es Luftalarme, die die Bewohner in die 4.800 Luftschutzräume der Stadt zwingen. Dennoch ist Aufgeben keine Option, da die Ukraine nur zwischen “Sieg oder Niederlage” wählen kann, so Sadowyj.
Gespräch mit Selenskyj geplant, Sobotka hält Rede in ukrainischem Parlament
In Kiew wird die Delegation die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, besuchen und bilaterale Gespräche führen. Nationalratspräsident Sobotka wird vor der Versammlung eine Rede halten. Anschließend werden die Abgeordneten ein Caritas-Hilfsprojekt in Irpin besuchen, gefolgt von einem Besuch in Butscha, etwa 25 Kilometer nördlich von Kiew. Dort werden sie eine Schweigeminute an einem Massengrab in der St. Andreas-Kirche abhalten.
Die Abgeordneten planen, einen Kranz an der Erinnerungsmauer für die gefallenen Soldaten der Ukraine in Kiew niederzulegen und an einer Zeremonie zu Ehren der Opfer des Holodomor teilzunehmen. Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sind ebenfalls geplant.
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