„Machtrausch?“ – ÖVP-Abgeordneter wirft eigener Partei Doppelmoral vor

Nach den gescheiterten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP ringen nun auch ÖVP und SPÖ um die Schlüsselministerien Inneres und Finanzen (exxpress berichtete). Inmitten dieser Debatte sorgt ein Posting von Tirols 1. Landtagsvizepräsident Dominik Mainusch (ÖVP) auf der Nachrichtenplattform X für Aufsehen.

Mainusch nimmt in der Diskussion um die Ressortverteilung die eigene Partei ins Visier. Auf X schreibt er: „Sollte meine Partei (ÖVP) in den Verhandlungen mit der SPÖ auf Kanzler, Finanzminister und Innenminister bestehen, müsste man konsequenterweise behaupten, sie befinde sich im Machtrausch.“

FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger stimmte Mainusch zu und reagierte prompt: „Wahre Worte vom ÖVP-Vizepräsidenten des Landtags in Tirol.“

Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ bleiben weiterhin unter strikter Geheimhaltung. Offiziell gibt es keine Details zu den Gesprächen. Allerdings sorgt die Verteilung des Finanz- und Innenministeriums erneut für Spannungen. Wie bekannt wurde, beharren sowohl die SPÖ als auch die ÖVP, die das Kanzleramt besetzen will, auf dem Finanz- und dem Innenministerium.

Für dieselben Forderungen hatte zuvor schon die ÖVP der FPÖ einen „Machtrausch“ vorgeworfen. Zudem pocht die Volkspartei auf die Landwirtschafts- und Wirtschaftsagenden.

Nachdem die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP endgültig gescheitert waren, warf die ÖVP der FPÖ vor, die Regierungsbildung sei „am Machtrausch und der Kompromisslosigkeit von Herbert Kickl gescheitert“. Die Freiheitlichen, die den Kanzler gestellt hätten, beharrten zudem auf die Ministerien Finanzen und Inneres.

Seitens der FPÖ hieß es, die Ressortverteilung sei „sehr fair“ gewesen, da sie die Kernkompetenzen beider Parteien berücksichtigt hätte. Zudem hätte die ÖVP in diesem Modell sogar ein Ministerium mehr erhalten. Dass die FPÖ das Innenministerium beanspruchte, sei naheliegend.