Mahrer kritisiert rot-pinkes Wien: „Dem Antisemitismus muss endlich der Nährboden entzogen werden!"
„Wir müssen alles daransetzen, entschieden gegen Antisemitismus in Wien und Österreich aufzutreten. Die in der Nacht erfolgte Räumung auf dem Gelände des Alten AKHs war angesichts dessen die vollkommen richtige Entscheidung und hat nun einen Schlussstrich unter diese Besetzung gezogen. Wir begrüßen diese klare Reaktion des Rechtsstaats“, so Landesparteiobmann Stadtrat Karl Mahrer (ÖVP).
So wurde laut den Sicherheitsbehörden eine zunehmende inhaltliche Radikalisierung festgestellt. Es seien unter anderem Parolen, welche die Ziele der militanten Palästinenser-Organisation Hamas verherrlichten, sowie Aufrufe zu einer Intifada registriert worden. Neben dem Schwenken von palästinensischen Fahnen wurden Slogans wie “Palestine from the river to the sea” skandiert sowie auch gegen das Vermummungsverbot verstoßen.
„Unser Dank gilt der Polizei und allen Einsatzkräften, die diese Räumung in der dafür notwendigen professionellen sowie besonnenen Art und Weise durchgeführt haben“, so Mahrer weiter.
In diesem Zusammenhang muss jedoch neuerlich auch die Stadtregierung in die Pflicht genommen werden. „Dem Antisemitismus muss regelrecht der Nährboden entzogen werden. Daher braucht es die richtigen und konsequenten Maßnahmen in der Integrations- und Bildungspolitik sowie vor allem angesichts der jüngsten Vorfälle rund um die Wiener Festwochen eine Kehrtwende in der Kulturpolitik“, so Mahrer abschließend.
Kommentare