"Meilenstein": Österreich schließt sich europäischen Raketen-Schild an
Der grausame Krieg in der Ukraine hat die Bedrohungslage “massiv verschärft”. Unter dem Namen “Sky Shield” haben deshalb 17 europäische Länder beschlossen, ein gemeinsames Luftverteidigungssystem aufzubauen. Jetzt plant auch Österreich den Beitritt, wie Kanzler Nehammer und Verteidigungsministerin Tanner nun bekannt gegeben haben.
Österreich plant den Beitritt zum europäischen Luftraum-Verteidigungssystem “Sky Shield”, wie Bundeskanzleramt und Verteidigungsministerium am Samstag bekanntgaben. “Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft”, so Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Und betonte: “Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen”. In der Luftraumüberwachung gehe dies am besten gemeinsam im europäischen Verbund mit anderen Staaten.
"Meilenstein für Verteidigungspolitik"
“Für Österreich ist das in der Geschichte der Verteidigungspolitik ein Meilenstein”, unterstrich Tanner. “Derzeit laufen die Verhandlungen, um diese Zusammenarbeit zu prüfen und zu klären, wie die Beteiligung Österreichs an diesem Projekt konkret aussehen kann.” Tanner meinte bereits im Jänner, dass eine Teilnahme Österreichs möglich sei (eXXpress berichtete). Im März sprach sie von einem voraussichtlichen Beitritt Österreichs im Juli 2023.
Neutralität bleibt unberührt
Die Neutralität bleibe davon unberührt: “Es handelt sich um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der zur Gefahrenabwehr dient”, so Nehammer und Tanner. “Die gemeinsame Umsetzung dieses Projekts ist organisatorisch und finanziell nur im europäischen Verbund möglich und sinnvoll, die Fähigkeit zur effektiven Luftraumverteidigung angesichts der neuen Gefahrenlage kann kein europäischer Staat alleine leisten.”
"Sky Shield" soll bestehende Lücken schließen
Die “European Sky Shield Initiative” (ESSI) ging vom EU- und NATO-Land Deutschland aus. Beteiligt sind seit dem vergangenen Oktober zudem die NATO-Mitglieder Großbritannien, die Slowakei, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, die Niederlande, Rumänien, Slowenien, Estland sowie Norwegen. Im Februar schlossen sich auch Dänemark und Schweden dem Projekt an. “Sky Shield” soll vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schließen.
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