Photo by Remko de Waal / ANP / AFP) / Netherlands OUT

Gemeinsam mit Eurojust und Frontex wurde nun die Mission “Oscar” gestartet. Ziel sei zum einen die Ermittlung von Vermögenswerten von EU-sanktionierten Einzelpersonen und Unternehmen, wie ein Sprecher von Europol am Montag bekannt gab. Auch die Umgehung der Sanktionen soll durch die Zusammenarbeit verhindert werden. Durch den Informationsaustausch mit nationalen Behörden von EU-Ländern möchte die europäische Polizeibehörde Finanzermittlungen erleichtern und auch operative Unterstützung leisten. Eurojust verspracht hingegen, die Zusammenarbeit der Behörden in juristischen Fragen zu verbessern. Die Grenzschutzbehörde Frontex möchte sanktionierte Einzelpersonen an den EU-Außengrenzen aufspüren.

Strafsanktionen sowohl gegen Einzelpersonen sowie Unternehmen

Wegen dem Angriffskrieg auf die Ukraine hat die EU zahlreiche Strafsanktionen sowohl gegen Russland als Staat, aber auch gegen Einzelpersonen und russische Unternehmen verhängt. So wurden beispielsweise ihre Vermögen in der EU eingefroren,  die sanktionierten Personen dürfen auch nicht mehr in EU-Staaten einreisen. Außerdem gelten eine Vielzahl von Handelsbeschränkungen.