Gernot Darmann (FPÖ)APA/MAX SLOVENCIK

Als „weiteres blutiges Ergebnis einer völlig verfehlten Asyl- und Sicherheitspolitik“ bezeichnete FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die Messerattacke in Wien-Leopoldstadt in der Halloweennacht. Ein 24-Jähriger war demnach von einer Gruppe angegriffen und durch einen Messerstich verletzt worden. Darmann stellt einen direkten Zusammenhang zur Asylpolitik her: „Wieder eine blutige Nacht in Wien, wieder ein Messer, wieder ein Täter aus dem Asylmilieu. Das ist kein bedauerlicher Einzelfall, sondern die logische und vorhersehbare Konsequenz der Politik des Wegschauens und der offenen Grenzen, für die Innenminister Karner und die gesamte Verlierer-Koalition die volle Verantwortung tragen.“

Scharfe Vorwürfe gegen Karner

Darmann spricht von einem unerträglichen Zustand, in dem die Bevölkerung weiterhin Zielscheibe von importierter Gewalt sei, während die Regierung zusehe. Er kritisiert die aus seiner Sicht falsche Toleranz der Bundesregierung: „Anstatt die Sicherheit der Österreicher zu garantieren, verwaltet man das Chaos nur noch. Das ist staatlich institutionalisierter Asylmissbrauch auf Kosten unserer Leute!“

Abschiebepolitik als sicherheitspolitisches Problem

Besonders hart fällt Darmanns Urteil zur Abschiebepraxis aus: Die von Innenminister Karner propagierte, aber — so Darmann — nicht vorhandene Konsequenz bei Abschiebungen sei eine direkte Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Er nennt eine drastische Rechen-Metapher: „Bei seinem aktuellen Tempo würde es 8.000 Jahre dauern, allein die Syrer abzuschieben. Das ist keine Politik, das ist eine Kapitulation vor der illegalen Masseneinwanderung und dem importierten Verbrechen! Kriminelle Asylwerber haben hier Zeit ohne Ende, um weitere Gewalttaten zu begehen.“

Forderung: „Festung Österreich“ und Remigration

Als Konsequenz fordert Darmann ein sofortiges Umdenken: „Wir brauchen keine leeren Phrasen mehr, sondern eine Festung Österreich und Remigration mit Hausverstand. Jeder ausländische Straftäter, insbesondere Asylwerber, hat sein Gastrecht mit Füßen getreten und muss unser Land auf dem schnellsten Weg verlassen. Und das kann nur ein Volkskanzler Herbert Kickl sicherstellen!“