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Nach seinem von der EU massiv kritisierten Alleingang bei Wladimir Putin in der Vorwoche (der eXXpress berichtete), ist Viktor Orbán heute Nacht nach China gereist. Laut einer Meldung der staatlichen ungarischen Nachrichtenagentur MTI will er mit Chinas Staatschef Xi Jinping sprechen.

Orbáns China-Visite findet nur wenige Tage vor dem NATO-Gipfel in Washington statt, bei dem es um weitere Militärhilfe für die Ukraine gehen soll. Der ungarische Ministerpräsident, der von allen EU-Staats- und Regierungschefs die engsten Beziehungen zum russischen Präsidenten pflegt, erklärte seinen Besuch bei Putin mit den Worten: Er habe erkannt, dass er kein EU-Mandat habe, um nach Moskau zu reisen, aber dass Frieden nicht “von einem bequemen Sessel in Brüssel aus” gemacht werden könne.

Vor der überraschenden Visite im Kreml hatte Orbán auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew besucht. Orbán gilt als Kritiker der militärischen Unterstützung Kiews sowie der Sanktionspolitik gegen Russland. Auf EU-Ebene hat er jüngst gemeinsam mit FPÖ-Chef Herbert Kickl und dem tschechischen Ex-Premier Andrej Babiš ein neues Rechtsbündnis aus der Taufe gehoben, das sich unter dem Namen “Patriots for Europe” am Montag als neue Fraktion im Europaparlament konstituieren möchte.

China als Vermittler im Russland-Ukraine-Konflikt

China versucht sich im Russland-Ukraine-Konflikt als Vermittler zu präsentieren. Einerseits betont es sein Eintreten für die territoriale Integrität der Ukraine, andererseits stützt es Russland wirtschaftlich massiv. Nach Einschätzung von Beobachtern ist China daran gelegen, dass sich der Westen im Konflikt mit Russland wirtschaftlich und militärisch verausgabt.

Viktor Orbán war im Oktober einer von wenigen europäischen Vertretern und einziger EU-Regierungschef, der bei Chinas Forum zur “Neuen Seidenstraße” teilgenommen hatte. Ungarn ist außerdem Teil jenes chinesischen Investitionsprojekts, mit dem die Volksrepublik weltweit Infrastruktur-Projekte umsetzt und damit auch ihren Einfluss ausbaut. Andere westliche Länder versuchen – auch als Lehre aus der Aggression Russlands – ihre wirtschaftliche Abhängigkeit von China zu verringern.