Nach Sorge vor Islamisten: Deutschland fliegt wieder Afghanen ein
Es gilt als eines der Herzenprojekte der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock: das Aufnahmeprogramm für Afghanen. Nach dem Verdacht von Missbrauch durch Islamisten wurde es nach nur drei Monaten stillgelegt – bis jetzt. “Hat die Regierung die Sicherheitsrisiken jetzt im Griff?”, fragen sich besorgte Twitter-Nutzer.
1000 Afghanen sollten durch das im vergangenen Oktober von Innenministerin Nancy Faeser und Außenministerin Baerbock vorgestellte Aufnahmeprogramm nach Deutschland kommen. Vor drei Monaten wurde es jedoch stillgelegt, noch bevor auch nur eine Person legal nach Deutschland gebracht wurde, aufgrund des Verdachts auf Missbrauch. Die deutsche Botschaft in Pakistan hatte davor gewarnt, dass Islamisten durch das Programm nach Deutschland gelangen könnten.
Diese Bedenken bestehen nun offenbar nicht mehr, denn seit dem vergangenen Montag ist Baerbocks Herzensprojekt wieder aktiv. Es wurden jedoch Sicherheitsvorkehrungen getroffen, darunter Sicherheitsinterviews mit den Antragstellern. Baerbock hatte sich zunächst gegen diese gestellt. Durchgeführt werden sie von Beamten des Verfassungsschutzes in der deutschen Botschaft in Pakistan.
Fünf Anträge pro Tag
Seit der Wiederaufnahme sollen zudem täglich nur maximal fünf Anträge bearbeitet werden, berichtete der “Business Insider”. Dies bestätigte auch eine mit dem Vorgang vertraute Quelle gegenüber der “NZZ”. Das Innenministerium nennt jedoch keine Zahlen. “Ich kann nur darauf hinweisen, dass es einen schrittweisen Kapazitätsaufbau geben wird – auch bei den Sicherheitsinterviews”, so ein Sprecher von Faeser.
Kritik im Netz
In den sozialen Medien äußern einige Nutzer ihre Bedenken. “Hat die Regierung die Sicherheitsprobleme nun tatsächlich im Griff?”, fragt ein Twitter-User. “Wir haben bereits genug Probleme”, kritisiert ein weiterer Nutzer.
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