Nach Untreue-Verdacht: „Trump von Vösendorf“ holt Absolute
Von Falter-Chefredakteur Florian Klenk bekämpft, jetzt auf Platz 1: Bei der vorgezogenen Gemeinderatswahl in Vösendorf (Bezirk Mödling) hat Bürgermeister Hannes Koza (ÖVP) am Sonntag die Absolute an Mandaten eingefahren. Im Vergleich zum Urnengang 2020 gab es für die Liste des Ortschefs einen Zugewinn von 10,73 Prozentpunkten auf nunmehr 48,91 Prozent. Die Volkspartei stellt damit 17 von 33 Abgeordneten.
Die SPÖ hatte 2020 mit 38,43 Prozent noch knapp vor der ÖVP auf Platz eins rangiert. Diesmal kamen die Sozialdemokraten laut vorläufigem Endresultat auf 30,19 Prozent und zehn Mandate (minus zwei). Ein Ergebnis von 7,33 Prozent errang die FPÖ (plus 2,19 Prozentpunkte), die die Zahl ihrer Abgeordnetensitze von eins auf zwei verdoppelte. Die Grünen fuhren 5,17 Prozent ein (2020: 9,75 Prozent). Sie halten nun ein Mandat (minus zwei). Die vor vier Jahren nicht angetretene Liste V2000 kam mit 8,40 Prozent auf Rang drei und stellt künftig drei Abgeordnete. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,63 Prozent, im Jänner 2020 hatte sie 54,26 Prozent betragen.
Matthias Zauner, Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, sprach in einer ersten Reaktion davon, dass die Bevölkerung Koza und der Volkspartei “deutlich ihr Vertrauen” ausgesprochen habe. “Jetzt geht es darum, dass der Gemeinderat rasch seine Arbeit aufnimmt. Die anstehenden Herausforderungen sind groß, gehört doch die Aufarbeitung des Prüfberichts der Gemeindeaufsicht unverzüglich in Angriff genommen.“
Ermittlungen wegen Untreue, Verhetzung und Amtsmissbrauchs gegen „Trump von Vösendorf" im März eingestellt
Ausgangspunkt für den vorgezogenen Urnengang in der Gemeinde im Bezirk Mödling waren Erhebungen gegen ÖVP-Bürgermeister Koza gewesen. Die Ermittlungen wegen Untreue, Verhetzung und Amtsmissbrauchs wurden im März eingestellt. In Bezug auf den Vorwurf der Urkundenfälschung gab es eine Diversion. Der Ortschef soll im Zuge eines Rechtsstreits nach einem Tweet entstandene Kosten von der Gemeinde refundiert bekommen und eine Anwaltsrechnung selbst “korrigiert” haben. Der Betrag von 1129,32 Euro soll als Beratungskosten für die Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos ausgewiesen worden sein. Koza hat die Summe zurücküberwiesen.
Als Folge rief Koza eine vorgezogene Gemeinderatswahl aus. Seine Parteikollegen haben dafür ihre Mandate zurückgelegt, für den Schritt gab es Kritik von der Opposition.
Der Trump von Vösendorf hat gewonnen. Trotz kriminellen Verhaltens. https://t.co/3UMLiX62n2
— Florian Klenk (@florianklenk) May 5, 2024
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