Nehammer und Kogler: Das sind ihre Themen für die große Regierungsklausur
Der Ukraine-Krieg, die Energiekrise sowie die hohe Inflation – das Jahr 2022 war von Krisen geprägt. Im Jahr 2023 will die österreichische Bundesregierung Lehren aus der Situation ziehen und mit neuen Vorhaben “stärker aus der Krise kommen”.
Unter dem Motto “Stärker aus der Krise” will sich die Regierung ihrer Klausur am 10. und 11. Jänner im. niederösterreichischen Mauerbach der Krisenbewältigung widmen. Man wolle Lehren aus dem Jahr 2022 ziehen und mit neuen Vorhaben in das Jahr 2023 starten. “Insbesondere die Fragen der Energieversorgung der Zukunft, die stärkere Unabhängigkeit von äußeren Einflüssen und die Krisenvorsorge sollen im Fokus der Klausurarbeit stehen”, hieß es am Donnerstag aus dem Kanzleramt.
2022 war von Krisen geprägt
Das Jahr 2022 sei von multiplen Krisen geprägt gewesen – vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, der Energiekrise, der Teuerung und großer Herausforderungen für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, hieß es zudem. Dabei wurde betont: “Die Erfahrungen aus der Krisenbewältigung sollen 2023 für neue Vorhaben für die Zukunft genutzt werden – damit Österreich stärker aus der Krise kommt.”
Regierung will sich mit Experten beraten
Der erste Tag der Klausur im Hotel Schlosspark Mauerbach soll nicht medienöffentlich sein, vielmehr will sich die Regierung mit Experten zu wirtschaftspolitischen, geopolitischen und energiepolitischen Fragen beraten, hieß es. Im Anschluss daran soll in verschiedenen Arbeitsgruppen über die heurigen Arbeitsschwerpunkte der einzelnen Ressorts diskutiert werden. Offen wäre einiges, darunter das neue Korruptionsstrafrecht. Am zweiten Tag finden eine Arbeitssitzung und eine Ministerratssitzung statt, danach will die Regierung die Öffentlichkeit bei einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren.
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