NEOS finden beim Thema Impfpflicht keine einheitliche Linie
Während die NEOS-Abgeordnete Irmgard Griss öffentlich für eine Impfpflicht eintritt, ruderte der stellvertretende pinke Klubchef Gerald Loacker am Sonntag im ORF zurück. Er halte eine generelle Impfpflicht nicht für sinnvoll. Griss spreche nicht für die Partei, sondern sei eine “eigenständige Person”.
Die Aussage der ehemaligen OGH-Präsidentin, Präsidentschaftskandidatin und NEOS-Abgeordneten Irmgard Griss, wonach eine Impfpflicht de facto alternativlos sei, entspricht nicht der Linie der liberalen Partei, ließ der stv. NEOS-Klubobmann Gerald Loacker am Sonntag in der ORF-Sendung “Hohes Haus” durchscheinen. Griss hatte zuvor mit einer Aussage zum Thema Impfpflicht in einem ORF-Interview für Aufsehen gesorgt. So sagte sie unter anderem: “Die Freiheitsrechte gelten nicht unbeschränkt. Die Freiheitsrechte kann man einschränken, wenn ein höherwertiges Interesse gefährdet ist”, Und: “Die öffentliche Gesundheit ist ein höherwertiges Interesse.” Ohne eine generelle Impf-Pflicht würde es daher nicht gehen.
Vorsichtige Distanz
“Mit einer Impfpflicht löst man mehr Widerstand aus, als man Unterstützung gewinnt”, stellte Loacker am Sonntag in der ORF-Sendung “Hohes Haus” klar. Eine derartige Verpflichtung sei aus seiner Sicht in der Praxis auch gar nicht umsetzbar. “Was wollen Sie machen, wenn sich einer nicht impfen lässt? Die Polizei hinschicken, damit sie ihm eine Spritze gibt? Das ist nicht umsetzbar.” Es brauche realistische und umsetzbare Ziele. “Bei einer Impfpflicht würde ich nicht ansetzen. Die Irmgard Griss war immer eine unabhängige Person und sie ist der Partei in keinster Weise verpflichtet und wenn es da im wording Unterschiede gibt, halten wir das aus”, ging Loacker auf vorsichtige Distanz.
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