
NEOS werden bei Impfpflicht nicht geschlossen abstimmen
Während sich Parteichefin Beate Meinl-Reisinger bereits zustimmend über das Gesetz zur Impfpflicht geäußert hat, wird diese Meinung nicht durchgängig im pinken Klub geteilt. Nach einer Sondersitzung am Sonntag steht fest: Die NEOS werden nicht geschlossen abstimmen.
Die Impffrage spaltet derzeit nicht nur die Grünen sondern auch die NEOS: Wie der eXXpress bereits berichtet hat, gibt es in der Partei rund um den stellvertretenden Klubchef Gerald Loacker einen Zirkel an Funktionären, der sich dezidiert gegen das geplante Gesetz ausspricht. Bei einer Sondersitzung am Sonntag haben die NEOS daher beschlossen, dass jeder der 15 Abgeordneten selbst entscheiden kann und soll, ob er das Gesetz im Nationalrat unterstützen will. Neben dem Tiroler Johannes Margreiter stemmt sich auch die neue Gesundheitssprecherin Fiona Fiedler dagegen.
Pinker Widerstand kommt auch aus der Steiermark
Widerstand gibt es auch in den Ländern. Dort wird etwa der NEOS-Klubchef im Steirischen Landtag, Niko Swatek, genannt. Seine Gründe will er am Dienstag bei einer Debatte im Landtag darlegen. Er ist zwar nicht grundsätzlich gegen die Impfung, steht aber dem illiberalen Gedanken einer Pflicht skeptisch gegenüber: “Ich bin der Meinung, dass Zwang immer nur eine Gegenreaktion verursacht.”
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