Meinl-Reisinger in der KritikAPA/HELMUT FOHRINGER

Wien – In einem Rundumschlag gegen die NEOS-Vorsitzende und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger warnt FPÖ-Außenpolitiksprecherin Susanne Fürst vor einer Aushöhlung der österreichischen Neutralität. Auslöser war ein Interview in der Kronen Zeitung, in dem Meinl-Reisinger festhielt, dass „Österreich nicht politisch neutral sei“.

Fürst konterte scharf: „Das ist schlichtweg falsch und folgt der Salamitaktik der Systemparteien, die Bedeutung der immerwährenden Neutralität Schicht für Schicht abzutragen.“ Die FPÖ-Politikerin wirft Meinl-Reisinger vor, bewusst „unsere in der Verfassung verankerte immerwährende Neutralität zu torpedieren und auszuhöhlen“. Dies sei „unverantwortlich“ und „grob fahrlässig“.

Neutralität hat Österreich immer geschützt

Besonders kritisiert Fürst den außenpolitischen Kurs der Ampel-Koalition, der laut ihr einer „Geisterfahrt gegen die Interessen unserer Heimat“ gleiche. Sie betont: „Die Neutralität hat Österreich immer geschützt“ und sei die Grundlage für „Sicherheit, Wohlstand, Frieden und Freiheit seit 1955“.

In Bezug auf den Auftritt des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in Österreich spricht Fürst von einem „weiteren Sündenfall“ und warnt vor einer Bühne für „Propaganda“.

Fürst schließt mit einem Appell: „Die Österreicher haben sich eine Regierung verdient, die Neutralität, Souveränität und Sicherheit zum einzigen Kompass ihrer Außenpolitik macht – und das ist nur mit der FPÖ möglich.“