Nach Wahlkampf-Debakel: Franz Schnabl (SPÖ) tritt zurück
Franz Schnabl (64) ist kurz nach 20 Uhr vor die Kameras getreten, allerdings nicht allein, sondern mit seinem Nachfolger, dem wesentlich jüngeren Sven Hergovich (34) vom AMS Niederösterreich. Die Enttäuschung über das Wahlergebnis war ganz einfach zu groß.
„Der rote Hanni“ wollte er sein – nun wurde er zum Sündenbock für die SPÖ. Nach der Wahl in Niederösterreich tritt Franz Schnabl als Spitzenkandidat zurück. Das sickerte bereits im Vorfeld durch, nun ist es offiziell. Schnabl nimmt seinen Hut und erklärte Montagabend, einen Tag nach dem Wahltag noch etwas enttäuschter über das Wahlergebnis zu sein, als am Sonntag. Nun brauche die Partei eine Neuaufstellung, eine Erneuerung.
Wenige Wochen vor der Wahl hatte die SPÖ bereits ihren Spitzenkandidaten von der Liste gestrichen. Zumindest namentlich. Der Schritt soll bereits das Resultat heftiger interner Querelen gewesen sein. Nach dem Debakel im Wahlkampf und dem eisernen Schweigen rund um Vorwürfe zu Schnabls Beteiligung an einer Privatbank, nimmt der sozialdemokratische Politiker nun den Hut. Bereits in der Wahlnacht hatten sich auch sozialdemokratische Politiker kritisch über Schnabls Wahlkampf geäußert.
Wir verstehen gut, dass viele von der ÖVP NÖ nach dem gestrigen Auftritt von Mikl-Leitner peinlich berührt sind.
— Franz Schnabl (@SchnablFranz) January 10, 2023
Aber es ist nicht zu spät, es gibt eine Alternative am 29. Jänner! 😉 pic.twitter.com/NCNKKsLz6w
Niederösterreichischer AMS-Chef soll nachfolgen
Auch der Nachfolger steht bereits fest: Es ist der noch sehr junge niederösterreichische AMS-Chefs Franz Hergovich, der einstimmig vom Präsidium gewählt worden ist. Gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin wird Hergovich nun den Wohnort wechseln müssen, denn zurzeit lebt er in Wien. Schnabl hofft mit diesem Generationenwechsel künftig jüngere Wähler besser ansprechen zu können. Dass die Freiheitlichen bei den Unter-60-Jährigen Platz eins sind, stimme ihn besonders traurig.
Man wolle mit allen reden, erklärte Hergovich. Nur eines stehe fest: Den freiheitlichen Spitzenkandidaten Udo Landbauer werde man nicht zum Landeshauptmann machen.
Zwist zwischen Bundes- und Landes-SPÖ
Während die Bundes-SPÖ am Sonntag noch an Schnabl festhalten wollte, rumorte es in Niederösterreich bereits gewaltig an der Parteibasis. Der Mödlinger SPÖ-Landtagsabgeordnete Hannes Weninger wurde schon sehr deutlich: „NÖ Mix‘ und ,Rote Hanni‘ sind keine Botschaften, mit denen man in Zeiten der sozialen Krise politisch punkten kann“, erklärte etwa der sichtlich verärgerte Mödlinger SPÖ-Bezirksvorsitzender.
Auch die SPÖ-Landtagsabgeordnete Karin Scheele aus dem Bezirk Baden forderte Konsequenzen: „Einfach zur Tagesordnung übergehen wäre jetzt das falsche Signal an die Wähler“. Positiv sei der Verlust der absoluten Mehrheit der ÖVP, das sei auch „eine Chance für mehr sozialdemokratische Inhalte. Darum muss es jetzt gehen.“ Als dramatisch bezeichnet die Lage auch der SPÖ-Vorsitzende aus dem Bezirk Korneuburg, Martin Peterl. „Ich gehe davon aus, dass sich alles ändern wird.“
Offene Fragen zur Privatbank
Ein Dossier, das der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vorliegt, warf Schnabl den Verdacht des Betrugs, der Untreue und der Bildung einer kriminellen Vereinigung vor. Der Anfangsverdacht wurde geprüft, es werde keine weiteren Erhebung geben, hieß es schließlich. Das eiserne Schweigen zu Fragen über eine frühere Beteiligung Schnabls an einer Privatbank brachte dennoch viel Wirbel in den Wahlkampf des Genossen.
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