Nordkorea: Kim lässt sich Recht auf atomaren Erstschlag gesetzlich sichern
Nordkorea verabschiedete ein Atomwaffengesetz, in dem das Recht auf einen nuklearen Erstschlag zur Selbstverteidigung festgeschrieben wurde. Für Machthaber Kim Jong-un ist das Gesetz für alle Zeiten in Stein gemeißelt.
Er werde die Atomwaffen niemals aufgeben, selbst wenn sein Land 100 Jahre lang Sanktionen ausgesetzt sei, polterte Kim nach Verabschiedung des Gesetzes. Deshalb ist nun eine unwiderrufliche Linie gezogen worden, damit es keinerlei Verhandlungen über Nordkoreas Atomwaffen geben kann, so der Diktator. Nordkorea habe nun den Status einer Atommacht, und basta. Zur Erinnerung: In der Vergangenheit wurden vergeblich Sanktionen über das stalinistische Land verhängt, um es zur Abkehr von seinem Atomprogramm zu zwingen.
Entscheidungsgewalt liegt komplett bei Kim
Im Gesetz werden mehrere Szenarien genannt, die einen Atomwaffen-Einsatz begründen könnten: Nordkorea droht ein Atomangriff, die Existenz der Staatsführung und der Bevölkerung wird bedroht oder Nordkorea will in einem Krieg die Oberhand bekommen. Staaten jedenfalls, die keine Kernwaffen haben, sollen nicht mit Atomwaffen bedroht werden – außer sie tun sich mit einer Atommacht zusammen, um Nordkorea anzugreifen. Letzteres richtet sich wohl auf den Nachbarn Südkorea und dessen Schutzmacht USA. Die Entscheidungsgewalt über die Atomwaffen liegt dem Gesetz nach ganz bei Kim.
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