ÖVP-Frontalangriff: Abrechnung mit "System Kickl"
Generalabrechnung der ÖVP mit FPÖ-Chef Herbert Kickl im U-Ausschuss. Unter ihm als Innenminister habe Doppelmoral, Scheinheiligkeit und Günstlingswirtschaft in seinem Kabinett gegolten. Wohl gelittene Mitarbeiter hätten bis zu 15.000 Euro pro Monat verdient, deutlich mehr als üblich.
Im U-Ausschuss geht es salopp gesagt um ein Dauerthema. Untersucht wird die grassierende Freunderlwirtschaft in Politik und Wirtschaft. Initiiert von der ÖVP. Vor allem Machtmissbrauch von Rot/Blau sollen unter die Lupe genommen werden. Die Schwarzen haben kräftig ausgeteilt. Anhand eines Revisionsberichtes hat der Nationalratsabgeordnete Andreas Hanger schwere Vorwürfe gegen FPÖ-Chef Herbert Kickl erhoben.
Er nannte die Vorgehensweise des FPÖ-Obmanns während dessen Zeit als Innenminister das “System Kickl”, in dem “Doppelmoral”, “Scheinheiligkeit” und “Günstlingswirtschaft” geherrscht hätten.
FPÖ-General Hafenecker: Nichts verwerfliches
Von Luxusgehältern für Kickls Leute im Kabinett des Innenministers sprachen die Grünen. So habe ein Revisionsbericht, über den zunächst das Ö1-Mittagsjournal berichtete und der dem ORF vorliegt, aufgezeigt, dass ein Mitarbeiter von Herbert Kickl innerhalb von nur zwei Wochen 13.000 Euro brutto verdient habe. Monatsgehälter von bis zu 15.000 Euro brutto seien nicht ungewöhnlich gewesen – eine weit höhere Bezahlung als in anderen Kabinetten.
Ursache laut Andreas Hanger von der ÖVP: Die Mitarbeiter des FPÖ-Ministers hätten jede einzelne Überstunde einzeln abgerechnet, anstatt Pauschalierungen wie üblich anzuwenden.
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker empfahl der ÖVP , erst einmal in den eigenen Reihen nachzusehen, da gäbe es ausreichend Anhaltspunkte für ähnliche Praktiken. Er sah jedenfalls nichts Verwerfliches an den Praktiken im Kabinett von früheren Innenministers Kickl.
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