
ÖVP-Gerstl nach Freispruch für Kurz: „Ein guter Tag für den Rechtsstaat“
Nach dem Freispruch für Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Falschaussage-Prozess zeigt sich die ÖVP erleichtert. Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl betont: „Wir haben immer an seine Unschuld geglaubt.“ Der Freispruch sei nicht nur ein persönlicher Sieg für Kurz, sondern auch ein klares Signal gegen politische Vorverurteilungen und ein Bekenntnis zur Unschuldsvermutung.

Nach dem Freispruch für Sebastian Kurz ist die Freude bei der Volkspartei groß. Nach Generalsekretär Nico Marchetti meldet sich nun auch der Verfassungssprecher der ÖVP Wolfgang Gerstl zu Wort. „Der heutige Freispruch für Sebastian Kurz zeigt: Der Rechtsstaat funktioniert”, so Gerstls erstes Statement nach der Verkündung des Freispruchs.
Gerstl habe nicht nur immer an die Unschuld des ehemaligen Bundeskanzlers geglaubt, sondern der Nationalratsabgeordnete betont auch, dass der Freispruch ein deutliches Signal sei, dass persönliche Vorverurteilungen durch politische Gegner oder einzelne mediale Stimmen keinen Platz in einer funktionierenden Demokratie haben dürfen. „In Österreich gilt die Unschuldsvermutung – und das heutige Urteil sei eine wichtige Erinnerung daran, wie zentral dieses Prinzip für unseren Rechtsstaat sei.”
„Justiz arbeitet unabhängig, objektiv und gewissenhaft"
Sebastian Kurz habe sich laut Gerstl in einer schwierigen Phase dazu entschieden, dem Rechtsweg zu vertrauen und sich dem Verfahren mit voller Transparenz zu stellen. „Das verdient Respekt – ebenso wie das klare Urteil des Gerichts. Dieser Tag ist nicht nur eine persönliche Erleichterung für Sebastian Kurz, sondern auch ein positives Zeichen für alle, die an die Stärke und Fairness unserer Institutionen glauben”, erklärt Gerstl. „Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in demokratische Strukturen immer wieder auf die Probe gestellt wird, zeigt dieser Fall: Die Justiz arbeitet unabhängig, objektiv und gewissenhaft.”
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