NEOS-Parteichefin Beate Meinl-Reisinger ließ die Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ platzen.APA/MAX SLOVENCIK

Die NEOS entschieden sich Anfang Jänner gegen eine mögliche Regierungsbeteiligung in der „Ampel“ und zogen sich aus den Verhandlungen mit der ÖVP und der SPÖ zurück. Besonders die Gespräche mit der SPÖ erwiesen sich als äußerst schwierig. Nur wenige Tage nach dem Scheitern der Verhandlungen kritisierten die NEOS, dass Parteichef Andreas Babler in den Gesprächen „destruktiv und cholerisch“ agiert habe.

In einem aktuellen Interview mit der „Kleinen Zeitung“ äußerte sich der NEOS-Abgeordnete Veit Dengler zu den gescheiterten Koalitionsgesprächen. Auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, die Verhandlungen platzen zu lassen, betonte er, dass die NEOS versucht hätten, mit zwei Parteien eine Regierung zu bilden, die dazu nicht in der Lage gewesen seien. „Wie soll das dann über fünf Jahre in einer Koalition funktionieren?“, fragte er.

Veit Dengler von den NEOS.APA/GEORG HOCHMUTH

Schwarz-pinke Minderheitsregierung

Ob eine Koalition aus FPÖ und ÖVP zustande kommt, sei noch nicht entschieden, so Dengler. Als Alternative zu einer schwarz-blauen Regierung sehe der NEOS-Politiker eine schwarz-pinke Minderheitsregierung: „Eine Möglichkeit wäre, dass ÖVP und NEOS eine Minderheitsregierung bilden“, so Dengler. „Die ÖVP hat es in der Hand, ob sie sich mit der FPÖ selbst aufgibt oder eine Regierung anführt, die anders ist“, führt er weiter aus.

Dengler verwies auf Dänemark als Beispiel, wo seit dem Zweiten Weltkrieg in den meisten Jahren eine Minderheitsregierung an der Spitze steht. „Es würde dem Land guttun und das Parlament aufwerten, weil man für jedes Gesetz eine Mehrheit suchen muss“, so Dengler, der betont, dass Minderheitsregierungen nicht per se instabil seien.

FPÖ-Chef Herbert Kickl und ÖVP-Chef Christian Stocker verhandeln eine blau-schwarze Koalition.APA/HELMUT FOHRINGER

Dengler zweifelt an Durchsetzungsfähigkeit der ÖVP

Auf die Frage, ob die ÖVP die FPÖ in einer Koalition einhegen könne, äußerte Dengler Bedenken: „Die FPÖ zeigt ja schon jetzt in den Verhandlungen, dass es ihr darum geht, ihre Dominanz auszuspielen. Sie verhält sich nicht wie eine Partei, die nur zwei Prozent mehr hat als die ÖVP“, so Dengler. „Sie will die ÖVP beherrschen. Ich habe kein großes Vertrauen, dass die ÖVP dem etwas entgegensetzen kann“, führt der NEOS-Politiker aus.

Bei der Nationalratswahl im vergangenen Herbst erreichte die FPÖ unter Herbert Kickl 28,8 Prozent, die ÖVP unter Karl Nehammer 26,3 Prozent. Laut einer aktuellen Umfrage würde die FPÖ mit 34 Prozent weiterhin deutlich gewinnen. Noch vor drei Wochen lagen die Blauen bei 38 Prozent. Die ÖVP hingegen würde massiv an Stimmen verlieren und käme aktuell auf 19 Prozent.