
ÖVP-Tanner: „Sky Shield“ kein Hindernis für Regierungsbildung
FPÖ und ÖVP sind sich beim Raketenabwehr-Projekt „Sky Shield“ uneinig. Verteidigungsministerin Claudia Tanner bestätigte jedoch, dass die Koalitionsverhandlungen nicht daran scheitern werden.
Die beiden Parteichefs Herbert Kickl und Christian Stocker drücken aufs Tempo. Seit Montag haben die 13 blau-schwarzen Fachgruppen ihre Verhandlungen aufgenommen. Bereits vergangene Woche hatten die ersten Gesprächsrunden stattgefunden. Bis zum Wochenende sollen die Gruppen einen ersten Überblick gewinnen, und bis Ende des Monats wird ein erstes Ergebnis erwartet. Ein konkretes Datum für die Angelobung steht noch nicht fest, jedoch könnte Mitte Februar als realistisch angesehen werden.
Die Untergruppe zu „Landesverteidigung und Sport“, die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) besetzt wird, verhandelt auch die Teilnahme Österreichs an der europäischen Luftabwehrinitiative „Sky Shield“. Während die ÖVP die Initiative als wichtigen Schritt zur Stärkung der nationalen Sicherheit ansieht, äußert die FPÖ vehemente Bedenken und sieht darin einen möglichen NATO-Beitritt durch die Hintertür.
„Sky Shield“ für FPÖ ein No-Go
Bereits in der Vergangenheit kritisierten die Freiheitlichen, dass die Teilnahme am Projekt „Sky Shield“ im Widerspruch mit Österreichs Neutralität stehe. „Natürlich brauchen wir eine starke Luftabwehr in Österreich, aber wir brauchen eine, die wir alleine, also nationalstaatlich, betreiben“, sagte FPÖ-Wehrsprecher Volker Reifenberger im Herbst 2024. Die ÖVP, allen voran Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, sah das bis vor kurzem anders.

In den Verhandlungen könnte die ÖVP den Freiheitlichen entgegenkommen. Obwohl die Luftverteidigung von großer Bedeutung ist, betrachtet Tanner eine Zustimmung zu Sky Shield nicht als Bedingung für die Koalition. „Wir werden nicht am Thema der Verteidigung scheitern“, erklärte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gegenüber dem „ORF“. Rechtlich könnte Österreich jederzeit aus Sky Shield austreten, da bislang keine vertragliche Bindung besteht. Bisher wurden lediglich Absichtserklärungen abgegeben.
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