OÖ-Wahl: FPÖ und SPÖ kämpfen um Platz zwei
Eine spannende Frage des heutigen Wahlsonntags in Oberösterreich ist, wer sich Platz 2 holt: Den nahm die FPÖ der SPÖ in der Flüchtlingskrisen-Wahl 2015 erstmals ab. Laut den Umfragen haben die Blauen große Chancen, ihn zu behalten. Zuletzt schien aber auch ein Kopf-an-Kopf-Rennen gut möglich. Bei der Nationalratswahl vor zwei Jahren ging die SPÖ (mit 22,15 Prozent) deutlich vor der FPÖ (17,50 Prozent) durchs Ziel.
Bei der Landtagswahl müssten die Roten allerdings sehr viel aufholen: Denn 2015 legte die FPÖ massiv auf den Rekordwert von 30,36 Prozent zu, während die oberösterreichische SPÖ erstmals seit 1945 unter 20 Prozent – genau auf 18,37 Prozent – absackte.
Der FPÖ drohen in Spätfolge der Ibiza- und Spendenaffäre heute allerdings sehr deutliche Verluste. Zudem ist der einzigen Landtagspartei, die sich kritisch gegenüber den Corona-Maßnahmen zeigt, Konkurrenz erwachsen – die neue Impfskeptiker-Partei MFG, der manche Meinungsforscher sogar Chancen geben, die Vier-Prozent-Hürde zu nehmen. Verliert die FPÖ mehr als 12,23 Prozentpunkte, müsste Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner den größten Verlust seit Parteigründung verantworten – gleich nachdem ihm 2015 das größte Plus (15,07 Prozentpunkte) gelungen war.
Bei der Nationalratswahl lag die SPÖ deutlich vorne, in den Landtags-Umfragen meist die FPÖ
Die SPÖ kann laut den Umfragen hoffen, wieder aus dem 2015 erlittenen historischen Tief heraus zu kommen. Ob der Zugewinn groß genug ist, um die FPÖ zu überholen, wird man möglicherweise noch nicht mit den Hochrechnungen (ab 16 Uhr), sondern erst mit dem vorläufigen Endergebnis (inklusive Briefwahl) wissen, das nach 22 Uhr erwartet wird.
Bessere Karten scheint die FPÖ auch in der Frage der Regierungsbildung nach der Wahl zu haben. Die Koalition mit der ÖVP fortzusetzen, ist ein erklärtes Ziel von Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner. Auch SPÖ-Listenerste Birgit Gerstorfer würde gerne zusammen mit der ÖVP regieren. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat allerdings keine Neigung in diese Richtung erkennen lassen.
Neuer Bundestag tagt voraussichtlich erstmals am 26. Oktober
In Deutschland hat am Sonntag die mit Spannung erwartete Bundestagswahl begonnen. Die Parlamentswahl besiegelt das Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die nach fast 16 Jahren Amtszeit nicht mehr kandidiert. Rund 60,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über die politischen Kräfteverhältnisse in Europas größter Volkswirtschaft für die kommenden vier Jahre zu entscheiden. Merkels Christdemokraten drohen nach Umfragen empfindliche Stimmenverluste.
Sie könnten ihren langjährigen Status als stärkste Partei verlieren. Die Nase vorne in den Umfragen haben seit Wochen die Sozialdemokraten mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dem bisherigen deutschen Finanzminister und Vizekanzler in Merkels schwarz-roter Koalition. Kanzlerkandidat von CDU und ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU ist der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet.
Für die Grünen bewirbt sich die Co-Vorsitzende Annalena Baerbock. Es ist das erste Mal in der gut 40-jährigen Geschichte der Öko-Partei, dass diese eine Kanzlerkandidatin aufgestellt hat.
Wahllokale schließen in Deutschland um 18 Uhr
Mit ersten Prognosen der Fernsehsender ARD und ZDF zum Wahlausgang wird mit Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr gerechnet. Das vorläufige amtliche Endergebnis wird nach Mitternacht erwartet.
Da keine Partei auch nur annähernd einer absoluten Mehrheit nahe kommt, könnte sich die Regierungsbildung nach der Wahl schwierig gestalten. Am wahrscheinlichsten ist ein Dreierbündnis. Denkbar wäre eine “Ampel” (Rot-Gelb-Grün) aus SPD, Grünen und Liberalen (FDP) oder ein rot-grün-rotes Linksbündnis aus SPD, Grünen und der Partei Die Linke. In beiden Fällen würde Scholz Kanzler.
Laschet könnte seinerseits versuchen, eine “Jamaika”-Koalition (Schwarz-Gelb-Grün) mit Liberalen und Grünen zu bilden. Auch eine Dreier-Koalition aus SPD, CDU/CSU und FDP ist denkbar. Je nach Sitzverteilung könnte es auch für ein Zweier-Bündnis aus den bisherigen Koalitionspartnern CDU/CSU und SPD reichen, eine sehr unwahrscheinliche Variante. (APA/red)
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