Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat heute die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS empfangen.APA/HELMUT FOHRINGER

Man sei mit ÖVP und SPÖ übereingekommen, “Gespräche für die Bildung einer Koalition und die Erarbeitung eines Programms zu beginnen”, teilten die NEOS zeitgleich auf ihrer Homepage mit. “Das erklärte Ziel ist, zeitnah eine pro-europäische, fortschrittsorientierte Koalition mit drei Parteien auf Augenhöhe zu bilden”, hieß es in dem schriftlichen Statement der NEOS.

Die Parteivorsitzenden Andreas Babler (SPÖ), Christian Stocker (ÖVP) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) am Samstag, 22. Februar 2025, anl. eines Treffens mit Bundespräsident Van der Bellen in der Präsidentschaftskanzlei in Wien.APA/MAX SLOVENCIK

In der Hofburg wurde erwartet, dass ÖVP-Chef Christian Stocker, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger dem Bundespräsidenten bereits Substanzielles zu berichten haben. Damit sollte nun 146 Tage nach der Nationalratswahl wieder Bewegung in den Prozess der Regierungsbildung kommen. Das Gespräch mit dem Staatsoberhaupt soll etwa eine Stunde dauern, danach gibt es Stellungnahmen.

Pinken müssten Regierungsbeteiligung noch von Mitglieder absegnen lassen

Eine Angelobung könnte aber frühestens in einer Woche stattfinden. Denn die Pinken müssten den Eintritt in eine Regierung noch von ihren Mitgliedern absegnen lassen. Die offizielle Einladung zu einer Mitgliederversammlung muss mindestens eine Woche vorher verschickt werden.

Der Termin bei Van der Bellen war ursprünglich bereits für Donnerstag, dann für Freitag avisiert, verzögerte sich aber, nachdem sich die Dreiergespräche offenbar zäher als erwartet gestalteten. Zumindest seit Donnerstag bemühen sich ÖVP und SPÖ nach einer Grundsatzeinigung in Sachen Budget um eine Einbindung der NEOS, um die sonst äußerst knappe schwarz-rote Mehrheit im Nationalrat abzusichern. Anfang Jänner war ein erster Versuch zur Bildung einer schwarz-rot-pinken Dreierkoalition nach monatelangen Verhandlungen gescheitert. Nach dem Platzen der FPÖ-ÖVP-Verhandlungen versucht man es nun zum zweiten Mal. (APA/red)