Regierungskrise in Italien: Draghi will nun doch weitermachen
Bleibt er oder kommt es zur Staatskrise? In Italien steht heute das Schicksal von Premierminister Mario Draghi (74) auf dem Spiel. Nach dem Bruch seiner Koalition soll ein neues Bündnis geschmiedet werden. Bis zum Abend wird es ernst in „Bella Italia“…
Der italienische Ministerpräsident Mario Draghi hat am Mittwochvormittag im römischen Senat angekündigt, seine bisherige Regierung vor dem Auseinanderbrechen retten zu wollen.
In einer Rede vor dem Parlament sagte Draghi heute, der einzige Ausweg aus der aktuellen Regierungskrise sei es, einen neuen „Pakt“ zwischen den Parteien zu schließen. „Sind sie bereit, diesen Pakt herzustellen?“, fragte er die Parlamentarierinnen und Parlamentarier.
Draghis Rücktritt wurde zuvor abgelehnt
Draghi hatte zuvor seinen Rücktritt angeboten, dieser war jedoch von Präsident Sergio Mattarella abgelehnt worden. Heute äußert sich Draghi zu der Krise im Senat. Danach soll ein Vertrauensvotum stattfinden.
Wegen der mehrstündigen Generaldebatte im Anschluss dürfte das erwartete Vertrauensvotum erst am späten Abend beginnen. Bisher war unklar, ob Draghi als Regierungschef überhaupt weitermachen möchte.
Neuwahlen noch immer im Gespräch
Hält der ehemalige Zentralbanker (74) an seinem Rücktritt fest, könnte Staatschef Sergio Mattarella in der Folge die Parlamentskammern auflösen und infolgedessen eine vorgezogene Wahl einleiten.
Möglich wäre aber auch, dass der Draghi mit dem ausgesprochenen Vertrauen weiterregiert. Nach dem Senat muss er auch noch in die größere Abgeordnetenkammer, was aber erst für morgen erwartet wird.
Kommentare