Regierungskrise: Van der Bellen äußert sich vorerst nicht
Bundespräsident Alexander van der Bellen wurde laut Angaben seines Sprechers vom Rücktritt des Bundeskanzlers Sebastian Kurz informiert. Bestätigt hat ein Sprecher Van der Bellens auch, dass Kurz Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) als Nachfolger vorgeschlagen hat. Für Samstag sind keine Stellungnahmen zu erwarten, heißt es aus der Hofburg.
Bundespräsident Alexander van der Bellen wird sich vorerst nicht zum Rücktritt des Bundeskanzlers äußernAPA/HERBERT NEUBAUER
Zur weiteren Vorgehensweise äußern wird sich das Staatsoberhaupt wohl frühestens am Sonntag.
Rechtlich ist Van der Bellen bei der Ernennung des neuen Bundeskanzlers zwar nicht an Kurz’ Vorschlag gebunden. In der Praxis muss allerdings jeder vom Bundespräsidenten angelobte Regierungschef über eine Mehrheit im Nationalrat verfügen. Formal nötig ist vor der Angelobung auch ein Rücktrittsschreiben des scheidenden Kanzlers Kurz. Damit dürfte dessen Amtsenthebung und die Angelobung seines Nachfolgers wohl erst am Montag zu erwarten sein. (APA/red.)
Kommentare