Riesenkrach bei Kärntner Grünen: Partei-Abspaltung wegen "realitätsferner Politik"
Auf das Grünen-Debakel bei der Kärntner Landtagswahl – 3,85 % – folgt das Zerwürfnis. Die stärkste Ortsgruppe Feldkirchen tritt samt ihrem Ortsparteichef und Landessprecher-Stellvertreter geschlossen aus der Partei aus und gründet eine neue Liste. Gleichzeitig üben die Ex-Grünen scharfe Kritik an der Bundespartei.
Der stellvertretende Kärntner Grünen-Landessprecher, Christoph Gräfling, tritt aus der Partei aus. Bei einer Pressekonferenz am Freitag übte er massive Kritik an der Bundespartei und am Umgang der Kärntner Landespartei mit der Wahlniederlage bei der Landtagswahl im März.
Doch Gräfling geht nicht allein. Gemeinsam mit ihm verlassen 14 weitere Grünen-Mitglieder die Partei. Sie wollen sich künftig auf die Stadtgemeinde Feldkirchen konzentrieren und die parteiunabhängige Liste “Gemeinsam für Feldkirchen” gründen.
"Klimawandel nicht das einzige Thema, das die Menschen beschäftigt"
Gräfling nannte “die in letzter Zeit völlig realitätsferne und verfehlte Politik der Grünen, insbesondere auf Bundesebene” als Mitgrund für seinen Austritt. Auch eine “thematische Verengung” – die Grünen hatten im Kärntner Wahlkampf fast ausschließlich auf Klimaschutz gesetzt – kritisierte er. Das Thema sei zwar ein wichtiges, aber “bei weitem nicht das einzige Thema, das die Menschen beschäftigt”.
Und nicht zuletzt bekrittelte er den innerparteilichen Umgang mit Wahlniederlagen: “Die Kärntner Landtagswahl war eine klare Niederlage für die Grünen – das ist klar so zu benennen. Nach einer solchen Niederlage einfach so zu tun, als wäre nichts gewesen und zum Tagesgeschäft zurückzukehren, ist zu wenig.” Der Verlust an Glaubwürdigkeit der Grünen sei “offensichtlich”.
Kärntner Grünen: Haben Wahlniederlage umfassend analysiert
Die Kärntner Grünen erklärten dazu: Es handle sich um eine persönliche Entscheidung von Gräfling, die zu akzeptieren sei: “Wir wünschen ihm persönlich alles Gute, er hat viel für die Kärntner Grünen gemacht”, sagte Landesgeschäftsführer Stefan Samonig. Er streitet aber ab, dass es eine ungenügende Aufarbeitung der Wahl gegeben habe: “Das wurde umfassend analysiert, an den Gesprächen haben sich aber weder Gräfling noch die anderen Mitglieder der Gruppe beteiligt.” Darüber hinaus sei das Thema Klimaschutz “allumfassend – wenn ich zum Beispiel echte Sozialpolitik denke, dann muss ich Klimaschutz mitdenken.”
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