Russland offiziell aus dem KSE-Abrüstungsvertrag ausgetreten
Seit dem russischen Angriffskrieg verschlechtern sich die diplomatischen Beziehungen zum Westen zunehmend. Nun hat Wladimir Putin Russlands Austritt aus dem Abrüstungsvertrag über konventionelle Streitkräfte, kurz KSE, endgültig vollzogen.
Mit dieser Vertragskündigung gibt es keine Obergrenze mehr für die Stationierung schwerer Waffen. Bereits im Mai hat Putin das Gesetz vom Parlament absegnen lassen. Am Montag wurde es nun im russischen Rechtsportal online veröffentlicht.
Vertrag dient zur Regelung schwerer Waffengeschütze
Der 1990 in Kraft getretene und von Russland mit unterzeichnete Vertrag legt eine Obergrenze für die Anzahl schwerer Waffensysteme fest, die in Europa stationiert werden dürfen. Dazu zählen Kampf- und Schützenpanzer, schwere Artillerie, Kampfflugzeuge und Hubschrauber. Russland nimmt schon seit der Annexion der Krim 2014 nicht mehr an den Sitzungen der Beratungsgruppe teil.
Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte jedoch, dass die Vertragskündigung “keine direkte Folgen“ haben werde.
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