Scholz widerspricht Selenskyj: Kein Russen-Verbot in EU
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich mit Nachdruck gegen ein Einreiseverbot aus Russland in die EU aus. Zuvor hatte das der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gefordert. Scholz verwies unter anderem auf russische Staatsbürger, die vor Putins Regime flüchten.
Olaf Scholz unterstrich in Oslo, dass “viele Menschen aus Russland fliehen, weil sie mit dem russischen Regime nicht einverstanden sind. Alle Entscheidungen, die wir treffen, sollten es nicht komplizierter für sie machen, Freiheit zu suchen und das Land zu verlassen, um der Diktatur in Russland zu entkommen.” Und: “Das ist kein Krieg des russischen Volkes, das ist Putins Krieg.”
"Das ist Putins Krieg"
Damit bekräftigte der deutsche Bundeskanzler seine Haltung in der Frage, nachdem er schon am 11. August einem grundsätzlichen Verbot von Touristenvisa eine Absage erteilt hat. “Das ist Putins Krieg, und deshalb tue ich mich mit diesem Gedanken sehr schwer”, erklärte er damals. Dabei verwies er auf die “sehr weitreichenden Sanktionen” gegen Russland wegen des Kriegs gegen die Ukraine. Es würde nach Einschätzung von Scholz die Wirksamkeit der Sanktionen abschwächen, “wenn es sich gegen alle richtete, auch gegen Unschuldige”.
Selenskyj, Dänemark und Finnland für Einreiseverbot
Ein Einreiseverbot für alle russischen Staatsbürger in die EU hat zuvor der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gegenüber der EU-Spitze in Brüssel gefordert: “Europa darf sich nicht zu einem Supermarkt entwickeln, bei dem es egal ist, wer reinkommt.” In diesem Sinne äußerten sich auch Finnland und Dänemark. “Ich finde es nicht richtig, dass russische Bürger als Touristen in die EU, den Schengen-Raum einreisen und Sightseeing machen können, während Russland Menschen in der Ukraine tötet”, meinte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin.
Kommentare