Schon drei (!) Häftlinge in wenigen Tagen geflüchtet: Zadic rücktrittsreif?
Was für ein Skandal, was für eine Blamage: Gleich drei Gefängnis-Insassen gelang binnen weniger Tage die Flucht. Doch damit nicht genug: Die Bürger wurden nicht informiert, bis jetzt gibt es keine Fahndungsbilder. Insider in der Exekutive üben scharfe Kritik am Chaos in der Justiz. Einer der Häftlinge gilt als brandgefährlich.
Innerhalb kürzester Zeit tricksten in Summe drei Häftlinge in Niederösterreich die Justizwache aus. Zunächst gelang einem Afghanen (16) und einem Tschetschenen (35) die Flucht – der eXXpress berichtete. Wie nun nachträglich (!) bekannt wurde, nahm in der Vorwoche überdies eine Gefängnisinsassin Reißaus. Das Justizministerium bestätigte dazu einen entsprechenden Bericht des „Kurier“.
Seither herrscht allgemeine Verwunderung: Nicht nur die Leichtigkeit, mit der drei Häftlinge – immer beim Spitalsbesuch – abhauen konnten, überrascht. Wo bleibt die Öffentlichkeitsfahndung, fragen sich nun viele. Obwohl zumindest einer der drei Häftlinge als brandgefährlich gilt, liegen nach wie vor keine Fahndungsbilder vor. Insider der Exekutive schütteln den Kopf über die chaotischen Zustände im Justizministerium.
FPÖ kritisiert Narrenfreiheit für Häftlinge und Kuschelvollzug
Scharfe Kritik übt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz: „Es braucht wieder einen echten Strafvollzug für echte Verbrecher, statt Narrenfreiheit und einen Kuschelvollzug, der dann zu solchen Auswüchsen führt.“ Justizministerin Alma Zadic (Grüne) – und mit ihr die gesamte Bundesregierung – sei „einfach rücktrittsreif“.
Besonders brisant ist der Fall des Tschetschenen, der am Dienstagabend bei einem Spitalsaufenthalt entkommen ist. Er sitzt eine mehrjährige Haftstrafe wegen schweren Raubüberfalls und islamistischer Tendenzen ab. Der Migrant war unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilt worden, berichtet die Exekutive.
Brisant: Flüchtiger Tschetschene ausgebildet in Mixed Martial Arts
Der verurteilte Schwerverbrecher war in der Justizanstalt Krems-Stein in der Abteilung für erhöhte Sicherheit untergebracht worden. Wie die Landespolizei Niederösterreich gegenüber dem eXXpress bestätigt, befindet sich der Mann weiterhin auf der Flucht. Vor seiner Inhaftierung nahm er auch an Mixed-Martial-Arts-Kämpfen teil, was die Fahndung umso gefährlicher macht. Der Tschetschene war für ein Knie-MRT ins nahe Universitätsklinikum ausgeführt worden. Doch allzu schlimm scheint seine Verletzung nicht gewesen sein. In einem Moment der Unachtsamkeit rannte er vor seinem Bewacher davon.
Afghane narrt seit Flucht den Rechtsstaat
Einer Insassin des Frauengefängnisses Schwarzau war ebenfalls im Krankenhaus die Flucht gelungen. Sie war am Landesklinikum Wiener Neustadt wegen einer schweren Erkrankung stationär behandelt worden. Die Wache soll deshalb abgezogen worden sein. Doch ganz so krank war die Frau dann doch nicht: Umgehend konnte sie abhauen.
Genau aus dieser Klinik konnte wenig später auch ein Afghane fliehen, der die Justiz überdies mit Bildern von seiner Flucht auf Instagram narrte.
Schnedlitz: Ministerin kann nicht einmal ein Mobil-Telefon-Verbot exekutieren
Von einem „linken Kuschelvollzug“ unter Justizministerin Zadic in Österreichs Gefängnissen spricht Schnedlitz. „Nicht nur, dass Islamisten sich in den Haftanstalten ungehindert per Telefon verständigen und ihr terroristisches Treiben organisieren können, dürfte es ein Leichtes sein, einfach so auszubüxen und auf Nimmerwiedersehen zu verschwinden.“
Justizministerin Zadic solle auch dazu Stellung nehmen, wie so viele Handy-Videos aus Gefängnissen auf Social-Media-Plattformen im Umlauf sein können. Der Fall des Afghanen sein „ein beredtes Zeugnis davon, dass die Ministerin nichts im Griff hat und nicht einmal einfache Regeln wie ein Mobiltelefonverbot in Gefängnissen exekutieren kann.“
Das Justizministerium reagierte hat unterdessen angewiesen, „medizinische Eskorten bis auf weiteres nur unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen durchzuführen“, hieß es in einer Stellungnahme. Die Fluchten würden „laufend evaluiert“
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