
Schon wieder! Regierung in Dauer-Klausur – Kommt diesmal der Geistesblitz?
Kaum zweieinhalb Wochen nach der letzten Sitzung trifft sich die Regierung schon wieder zur Klausur – erneut im Kanzleramt. Trotz Beratungs-Marathon bleibt vieles vage. Kommt diesmal endlich der große Wurf?
Die Bundesregierung zieht sich kommende Woche erneut zur Klausur zurück – und das überraschend schnell. Die letzte Sitzung dieser Art liegt gerade einmal zweieinhalb Wochen zurück. Auch der Tagungsort ist derselbe: Aus Kostengründen bleibt man im Kanzleramt.
Ein sichtbarer Fortschritt der letzten Gespräche? Bislang Fehlanzeige. Nun soll ein „konkreter Arbeitsplan“ für die kommenden Monate entstehen. Ob diesmal wirklich mehr als ein paar wohlklingende Absichtserklärungen herauskommen, bleibt offen.
Laut Kanzleramt stehen wieder einmal Sicherheitsfragen sowie arbeits- und wirtschaftspolitische Themen auf dem Programm. Besonders brisant: Die geplante Überwachung verschlüsselter Messenger-Dienste dürfte für hitzige Diskussionen sorgen – und tut das bereits im Vorfeld.
An beiden Tagen sind Presse-Infos geplant. Den Schlusspunkt setzt am Mittwochmittag der Ministerrat. Bis dahin bleibt offen, ob diesmal mehr herauskommt als warme Worte.
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