Blau-Schwarzer Showdown in der Hofburg? Kickl und Stocker treffen Van der Bellen
Stillstand bei Blau-Schwarz: Nachdem sich Volkspartei und Freiheitliche am Dienstag nicht einigen konnten, schaltet sich nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein – und lädt die Parteichefs getrennt in die Hofburg. Für Streit sorgt auch das „Grundlinienpapier“ der ÖVP, heißt es.
Kickl stattet dem Staatsoberhaupt einen weiteren Besuch ab. Van der Bellen soll auf einen Kompromiss drängen, heißt es.APA/TOBIAS STEINMAURER
Die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen bleiben festgefahren – jetzt schaltet sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein. Während FPÖ und ÖVP am Dienstag stundenlang in einer Krisensitzung verhandelten, ohne zu einem Ergebnis zu kommen, lädt das Staatsoberhaupt die Chefverhandler getrennt zu sich in die Hofburg.
Nach „Heute“-Informationen muss sich FPÖ-Chef Herbert Kickl um 17 Uhr dem Bundespräsidenten stellen. Auch ÖVP-Klubobmann Christian Stocker wird am Abend erwartet, getrennt von Kickl. Offiziell schweigt die Präsidentschaftskanzlei zu den Terminen, doch hinter den Kulissen soll Van der Bellen massiven Druck ausüben: Kickl soll den Schwarzen das Innenministerium überlassen.
Poker um Ressorts und Inhalte
Doch der Machtkampf zwischen FPÖ und ÖVP tobt nicht nur um Posten, sondern auch um zentrale politische Weichenstellungen. Besonders heikel: Die Volkspartei pocht in ihrem vorgelegten „Grundlinien“-Papier, auf ein klares Bekenntnis zum europäischen Luftabwehrsystem „Sky Shield“ – der exxpress berichtete. Doch das lehnt die FPÖ bisher aus Neutralitätsgründen ab. Auch die internationale Geheimdienstkooperation ist Thema. Gemäß dem ÖVP-Papier sollen aber gleichzeitig neue Asylanträge vorübergehend gestoppt und der Familiennachzug ausgesetzt werden – ein Punkt, der der FPÖ entgegenkommen dürfte.
FPÖ in Umfragen klar vorne
Sollten die Verhandlungen endgültig scheitern, könnten Neuwahlen folgen – ein Szenario, das laut aktuellen Umfragen vor allem den Freiheitlichen in die Karten spielen würde. Sie kämen derzeit auf 35,2 Prozent und könnten damit ihren Vorsprung weiter ausbauen. Die ÖVP hingegen müsste mit herben Verlusten rechnen und dürfte kaum Interesse an Neuwahlen haben.
Eine Experten-Regierung wäre die andere Option – der exxpress berichtete.
Noch ist nichts entschieden, aber die Lage spitzt sich zu.
Kommentare