In Mali landeten Gelder in korrupten Strukturen statt in einem Volkszählungsprojekt.GETTYIMAGES/Brent Stirton/Staff

Insgesamt wurden in Mali 45 Millionen schwedische Kronen (etwa vier Millionen Euro) für ein Volkszählungsprojekt veranschlagt. Nachdem es zur Berichterstattung über die unzureichenden Fortschritte des Unterfangens kam, begannen die schwedische Botschaft in Mali und eine externe Wirtschaftsprüfungskanzlei, den Fall zu untersuchen. “Die Regierung nimmt die Korruption in der Entwicklungshilfe sehr ernst”, sagte der schwedische Entwicklungsminister Johan Forssell damals.

Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft stellte daraufhin fest, dass 7,3 Millionen Kronen aus der schwedischen Entwicklungshilfe nicht ordnungsgemäß abgerechnet wurden. “Es gibt viele Anzeichen dafür, dass diese Mittel in korrupte Strukturen geflossen sind”, so Forssell. “Wir haben einen Rückforderungsprozess eingeleitet. Können die Lokalregierungen nicht nachweisen, wohin das Geld geflossen ist, muss es zurückgezahlt werden”, so der 45-jährige Minister der Sammlungspartei.

Die Mittel beziehen sich auf die Jahre 2020, 2021 und 2022. Bereits im Januar dieses Jahres beschloss die schwedische Regierung, ihre Entwicklungshilfe für Mali einzustellen. Diese Entscheidung wurde noch getroffen, bevor die Information über die nicht abgerechneten sieben Millionen Kronen bekannt wurde.

Auch in Kenia wird Korruption zum Problem

Im Februar unterzeichnete Schweden zudem ein Abkommen mit dem kenianischen Finanzministerium, dem zufolge 200 Millionen Kronen in ein Projekt zur Unterstützung von Kleinbauern in Kenia fließen sollten. Bisher wurden im Rahmen des Projekts “Kenya Agricultural Business Development Project” (KABDP), das sich über mehrere Jahre erstrecken sollte, erst 1,6 Millionen Kronen ausgezahlt. Doch mehr Subventionen sind auch nicht vorgesehen. “Schweden hat die Unterstützung für das Projekt nun sofort beendet”, erklärte Forssell.

Grund für die Entscheidung waren umfangreiche Straßenproteste, die in diesem Sommer dazu führten, dass Präsident William Ruto im Juli alle seine Minister entließ. Dabei zeigte sich, dass Teile des Kabinetts Bestechungsgelder nahmen. Die schwedische Regierung hat zudem weitere Hinweise erhalten, die auf Probleme mit Korruption im kenianischen Agrarsektor hindeuten. Forssell wollte jedoch nicht näher darauf eingehen, welche spezifischen Informationen vorliegen und wie diese mit der schwedischen Entwicklungshilfe in Verbindung stehen. “Wir sehen das Risiko der Korruption sehr ernst und diese Hinweise lassen uns nicht sicher fühlen, dass das Geld an den richtigen Ort gelangt”, sagte der schwedische Entwicklungsminister.

Straßenproteste in Nairobi in Kenia.GETTYIMAGES/Anadolu/Kontributor

Im Sommer 2023 hatte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock Kenia noch als Vorbild für die Zukunft der deutschen Energieversorgung durch erneuerbare Energien beschrieben. Als Ehrengast empfing Baerbock den kenianischen Präsidenten William Ruto. Im Januar erarbeite die grüne Außenministerin ein Fachkräfteabkommen zwischen Deutschland und Kenia. “Das ist für uns beide eine Win-Win-Situation, denn in Kenia gibt es eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und für uns stärken wir so die legale Migration nach Europa und Deutschland”, sagte Baerbock.

Die schwedische Regierung plant nun, den verbleibenden Teil der ursprünglich für das Landwirtschaftsprojekt vorgesehenen 200 Millionen Kronen anderweitig in Kenia zu investieren. “Der Ausgangspunkt ist, dass das Geld nach Kenia fließen soll, und wir werden prüfen, welche Möglichkeiten es gibt”, schloss Forssell.