Selenskyj erfreut: Von der Leyen plant Beginn ernsthafter EU-Beitrittsgespräche
Die Europäische Kommission wird im Oktober voraussichtlich die Einleitung eines Beitrittsprozesses mit der Ukraine empfehlen. Ein beschleunigtes Verfahren soll es für Kiew allerdings nicht geben, wird versichert.
Die Europäischen Union bereitet sich darauf vor, ernsthafte Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu führen. Man wolle Kiew “bei seinen Bemühungen um fortlaufende militärische und finanzielle Unterstützung von Verbündeten zu unterstützen”, berichtet Bloomberg.
Im Oktober wird die Europäische Kommission voraussichtlich die Empfehlung für einen umfassenden Beitrittsprozess aussprechen. Die EU-Führung müsste dies genehmigen. Danach muss die Ukraine das Verfahren zur Vollendung der Reformen und zur Angleichung an das EU-Recht in mehr als 30 Bereichen, darunter Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaft, in Angriff nehmen.
Test für die EU
Die EU betrachtet den Beitritt der Ukraine offenbar als wichtigen Test für ihre Fähigkeit, “neue Mitglieder aufzunehmen und ihren Entscheidungsprozess anzupassen”, schreibt das US-Medium.
Auf jeden Fall würde noch ein langwieriges Verfahren bevorstehen. Es gebe keinen Schnellweg, um die mühsamen Beitrittskriterien zu beschleunigen, die normalerweise mehr als ein Jahrzehnt dauern können. Kroatien war das letzte Land, das dem Block beitrat, und sein Antrag dauerte 10 Jahre, bevor es 2013 formell aufgenommen wurde.
Empfehlung wird wohl im Dezember diskutiert
Die Empfehlung der Europäischen Kommission wird wahrscheinlich bei dem Gipfeltreffen im Dezember diskutiert, wobei Mitgliedstaaten wie Ungarn die Entscheidung beeinflussen könnten. Die Ukraine muss jedoch deutliche Fortschritte bei den Reformen erzielen, um den Beitrittsprozess auszulösen.
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