Showdown in der Hofburg: Kickl trifft Van der Bellen – Neuwahlen oder Koalition?

Herbert Kickl (FPÖ) und Christian Stocker (ÖVP) befinden sich seit Dienstag in einem koalitionspolitischen Machtkampf. Die FPÖ beansprucht in den Verhandlungen Ressorts, die auch für die ÖVP besonders wichtig sind. So wollen die Blauen das Innenministerium mit den Bereichen Sicherheit und Asyl, zudem das mächtige Finanzministerium, die Medien- und Kulturagenden im Kanzleramt sowie die Europaagenden für sich – exxpress berichtete. Die ÖVP lehnt diese Ressortaufteilung ab. „Das geht sich für die ÖVP nicht aus“, hieß es laut „APA“ aus schwarzen Verhandlerkreisen.

Am Nachmittag untermauerte Kickl in einem Facebook-Posting den Anspruch seiner Partei auf die Führung sowohl des Finanzministeriums als auch des Innenressorts. Es gehe dabei nicht um „Posten und Macht“, sondern um einen „ehrlichen Kampf gegen die Teuerung“. Die Österreicher würden „ein ordentliches und ehrliches Budget statt eines Schuldenbergs“ wollen – und „eine ehrliche Migrations- und Sicherheitspolitik, die endlich wieder klar macht, dass Österreich Herr im eigenen Haus ist“.

Eine Entscheidung darüber, ob die Gespräche fortgesetzt oder abgebrochen werden, soll nach den Treffen der Parteichefs mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen getroffen werden. FPÖ-Obmann Herbert Kickl wird am Donnerstag in der Hofburg erwartet, während ÖVP-Chef Christian Stocker bereits am Mittwochnachmittag beim Bundespräsidenten gewesen sein soll. Bestätigt wurde dies jedoch nicht.

Kickl wird am Donnerstag – ursprünglich planmäßig – Bundespräsident Alexander Van der Bellen Bericht erstatten. Es besteht jedoch großer Druck, positive Ergebnisse zu präsentieren. Es ist auch denkbar, dass der FPÖ-Chef dem Staatsoberhaupt von einem Scheitern der Verhandlungen berichtet, was möglicherweise zu Neuwahlen führen könnte. Eine Bestätigung des Termins seitens der Hofburg steht bisher aus.