So erklärt Christian Deutsch die Kamikaze-Befragung der SPÖ
Eine “türkische Transfrau” und 72 weitere Kandidaten: Die Mitgliederbefragung über die Parteiführung der SPÖ verkommt zur absoluten Farce. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch erklärte in der “ZiB 2”, wie mit einer neuen Hürde Spaßkandidaten verhindert werden sollen. Und er stellte klar, dass die Mitgliederbefragung lediglich ein Stimmungsbild zeichne.
„Das Ergebnis kann gar keine Verpflichtung sein“, so Deutsch am Montagabend im ORF. Auch wenn die Befragung der SPÖ-Mitglieder einen “hohen Stellenwert” habe, käme der tatsächliche Vorschlag für den Parteivorsitz von der Wahlkommission.
Dazu, dass der SPÖ-Machtkampf zuletzt zur Farce zu geraten drohte, stellt der Bundesgeschäftsführer fest, die SPÖ hätte nicht damit gerechnet, dass es 73 Bewerber für den Posten geben werde. Weitere Spaßkandidaten sollen mit einer neuen Hürde verhindert werden.
Neue Hürden zur Teilnahme an der Befragung
30 Unterstützungserklärungen muss ein Kandidat nun bis Freitag mitschicken. Wer diese nicht zusammenbringt, sei in der SPÖ ohnehin nicht verankert, so Deutsch. Darüber hinaus lässt die Bundespartei allen 73 Kandidaten ein Formblatt zukommen, um Adresse, Telefonnummer, Beruf etc. zu erfahren. Zurzeit könne er andernfalls nicht überprüfen, ob die sich bewerbenden Personen überhaupt existieren, gesteht Deutsch.
Rendi-Wagner und Doskozil kündigen Rückzug an
Unterdessen kündigte Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Montag an, er werde nicht beim Parteitag antreten, sollte er nur eine Stimme hinter dem oder der Erstplatzierten landen. „Es behagt mir nicht, dass nicht derjenige, der aus der Mitgliederbefragung als Sieger hervorgeht, auch der Wahlvorschlag für den Sonderparteitag ist“, kritisierte Doskozil. Pamela Rendi-Wagner sieht das ähnlich: „Wenn ich nicht Erste werde, trete ich nicht an“, stellte die SPÖ-Chefin klar.
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