Sobotka: Ibiza-Ausschuss war "politischer Missbrauch"
Scharfe Kritik übte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka am Sonntag in der ORF-Sendung “Hohes Haus” am nun zu Ende gehenden Ibiza-Untersuchungsausschuss: Dieser sei von Anfang an “politisch missbraucht” worden.
Wolfgang Sobotka (ÖVP) übte Kritik an allen Fraktionen im U-AusschussAPA/HELMUT FOHRINGER
Es sei nicht um Aufklärung gegangen, sondern alle Parteien – er nehme auch die eigene ÖVP nicht aus – hätten es nur betrieben, dort politische Statements abzugeben, befand Sobotka. Bei den Aktenlieferungen sei außerdem die Verfassung “düpiert” worden, weil auch Chats geliefert worden und öffentlich geworden seien, die nichts mit Untersuchungsgegenstand zu tun hatten, meinte der Politiker weiter.
Lob für Van der Bellen
Lob gab es hingegen für Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Sobotka hofft demnach, dass er sich noch einmal als Bundespräsident “zur Verfügung stellt”, denn er “schätze ihn sehr”. Er selbst wolle nicht kandidieren, betonte er. (APA/red)
Kommentare