Social-Media-Verbot: Tech-Giganten fordern Aufschub für australisches Jugendschutzgesetz
Die australische Regierung plant, beim Jugendschutz entschlossen vorzugehen. Kürzlich kündigte Premierminister Anthony Albanese an, Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien verbieten zu wollen. Die großen Technologieunternehmen kritisieren die geplante Alterskontrolle und fordern die Regierung auf, zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersverifizierung abzuwarten.
Premierminister Anthony Albanese möchte Kindern eine „echte‟ Kindheit fernab der Online-Welt ermöglichen.GETTYIMAGES/Matt Cardy / Kontributor
Große Technologieunternehmen drängen die australische Regierung, das geplante Gesetz zur Regulierung der Nutzung sozialer Medien durch Kinder unter 16 Jahren zu verschieben. Google und Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, erklärten am Dienstag, dass die Regierung zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersüberprüfung abwarten sollte.
„Bis diese Ergebnisse vorliegen, werden weder die Industrie noch die Australier die Art oder den Umfang der im Gesetzesentwurf geforderten Altersüberprüfung oder die Auswirkungen solcher Maßnahmen auf die Australier verstehen“, äußerte sich Meta. In seiner aktuellen Form sei der Gesetzesentwurf inkonsistent und ineffizient.
Es wird erwartet, dass die Opposition den Gesetzentwurf unterstützen wird, während einige unabhängige Abgeordnete der Regierung in Canberra vorwerfen, den gesamten Prozess überstürzt innerhalb einer Woche durchdrücken zu wollen.
Auch TikTok und X-Chef Musk kritisieren das Vorhaben
Auch TikTok hat Bedenken geäußert. „Wir sind sehr besorgt über den Plan der Regierung, das Gesetz ohne umfassende Konsultationen mit Experten, Social-Media-Plattformen, Organisationen für psychische Gesundheit und Jugendlichen zu verabschieden“, erklärte das Unternehmen. Elon Musk, Eigentümer des Kurznachrichtendienstes X, warnte vor möglichen negativen Folgen für die Menschenrechte von Kindern und Jugendlichen, insbesondere in Bezug auf ihr Recht auf freie Meinungsäußerung und Zugang zu Informationen. Der US-Milliardär bezeichnete den Gesetzesentwurf als potenzielle „Hintertür“ zur Kontrolle des Internetzugangs.
Das Gesetz, das zu den strengsten Regelungen weltweit zur Nutzung sozialer Medien durch Kinder gehören würde, soll noch in dieser Woche verabschiedet werden. Es würde die Plattformen verpflichten, geeignete Maßnahmen zur Altersverifikation zu implementieren, möglicherweise durch den Einsatz biometrischer Daten oder Ausweisdokumente. Bei wiederholten Verstößen drohen Strafen von bis zu 30,5 Millionen Euro. (APA/red)
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