
SPD-Chefin schließt Kampfflugzeug-Lieferung an Ukraine nicht aus
Donnern bald doch westliche Kampfjets über die Ukraine? Saskia Esken, Chefin der deutschen Kanzlerpartei SPD will das zumindest nicht mehr ausschließen. Man müsse die Situation immer wieder neu bewerten, erklärte sie – handelte sich dafür aber scharfe Kritik von Olaf Scholz ein.
Kaum ist die Lieferung der Leopard-Kampfpanzer beschlossen, kommt schon die nächste Forderung aus Kiew. Ganz oben auf der Liste: Kampfflugzeuge. Ausschließen will eine solche Lieferung zumindest eine Spitzenpolitikerin nicht: “Es kommt ganz entscheidend darauf an, dass Deutschland und dass auch die NATO nicht Kriegspartei wird”, sagte Esken am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”. Die Bundesregierung sei in sehr enger Abstimmung gerade mit den USA. Entscheidend sei, die aktuelle Situation immer wieder zu bewerten, sagte Esken.
Ablehnung von Kanzler und Verteidigungsminister
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schloss jedoch eine Lieferung von Kampfjets aus. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lehnte die Lieferung deutscher Kampfflugzeuge an die Ukraine ab, ebenso die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).
Scholz will keine irrationalen Abwägungen
Erkennbar ärgerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz, der derzeit in Chile ist, über Eskens Äußerungen: „Bei so wichtigen Sachen wie Waffen muss es um Sachfragen gehen, um rationale Abwägung. Und deswegen ist dazu alles gesagt“.
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