SPÖ-Befragung zu Vorsitz nur eine Farce? Entscheidung am Sonderparteitag
Die Mitgliederbefragung in der SPÖ über den künftigen Parteivorsitz unter bislang 73 Bewerbern ist laut Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch nur ein “Stimmungsbild”. Entschieden werde ohnehin auf einem Sonderparteitag.
Die SPÖ will am heutigen Montag die Regeln für ihre Mitgliederbefragung ein weiteres Mal definieren. Vor der Sitzung des Präsidiums betonte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, dass es bei dem Votum ohnehin nur um die Erhebung eines Stimmungsbildes gehe. Die Entscheidung müsse soundso auf einem außerordentlichen Parteitag fallen. Daher hält er auch keine “Stichbefragung” unter den Mitgliedern für nötig, sollte bei der Befragung keine absolute Mehrheit erreicht werden.
Umstritten ist, ob tatsächlich sämtliche 73 Bewerber antreten können oder sie zumindest gewisse Minimalanforderungen erbringen müssen. Oberösterreichs Landeschef Michael Lindner sprach vor der Sitzung von wenigen 100 Unterstützungserklärungen, die als Voraussetzung für eine Kandidatur dienen könnten.
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch gegen Zwangshürden
Auch Tirols Landesvorsitzender Georg Dornauer drängt auf ein kleineres Kandidatenfeld. In den heutigen Gremiensitzungen müsse man die Sache entsprechend “einfangen und zur Normalität zurückkehren”, meinte Dornauer. Die SPÖ dürfe sich nicht in den “Eindruck der Lächerlichkeit manövrieren”. “Wir müssen jetzt retten, was zu retten ist.” Er habe schon beim Präsidium vergangene Woche vor jenem Modus gewarnt, dass jedes Mitglied kandidieren kann.
Deutsch wiederum fände Zugangshürden “nicht in Ordnung”. Schließlich habe man zunächst damit geworben, dass jeder mitmachen könne. Freilich dürfte die Position des Bundesgeschäftsführers eine Minderheiten-Meinung sein. Dem Vernehmen nach ist die deutliche Mehrheit der Landesorganisationen dafür, gewisse Schranken einzuziehen. Zudem gibt es den Wunsch, dass die neu eingetretenen Mitglieder – immerhin rund 9.000 – sich mit Mitgliedsbeiträgen zumindest ein paar Monate an die Partei binden sollen. Die Sorge besteht ja, dass viele nur einmal die 6,50 Euro berappen, um einen Kandidaten zu pushen, und dann die SPÖ wieder verlassen. So hat z.B. die den Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler unterstützende Bezirkspartei in Wien-Alsergrund auffällig viele neue Mitglieder lukriert.
Die SPÖ-Granden hüllten sich vor den Sitzungen in Schweigen. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig verzichtete ebenso auf ein Gespräch mit Medien wie der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dessen Konkurrentin um den Parteivorsitz, Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner. Dass diese automatisch wie von ihr selbst angekündigt auf eine Kandidatur am Parteitag verzichtet, wenn sie unter den Mitgliedern nicht Platz eins belegt, ist für Deutsch nicht zwingend so: “Damals ging man ja nur von zwei Kandidaten aus.”
Kommentare