Stimmte gegen von der Leyen-Wiederwahl: Italiens Meloni verteidigt ihren Kurs

Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni verteidigt den Beschluss ihrer rechtspopulistischen Regierungspartei “Fratelli d’Italia” (FdI – Brüder Italiens), gegen den Amtsverbleib von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen zu stimmen. “Ich habe das getan, was ich für richtig halte”, so Meloni im Interview mit der Mailänder Tageszeitung “Corriere della Sera” am Samstag.

“Wenn man versucht, alles und das Gegenteil von allem zu vereinen, indem man politische Kräfte zusammenbringt, die nicht die gleiche Meinung haben, läuft man Gefahr, keine klare Vision zu haben”, erklärte die Regierungschefin. “Die Frage ist nicht von der Leyen Ja oder Nein, die Frage ist, welche Prioritäten Europa zu bewältigen hat. Italien ist eines der Gründungsländer der Europäischen Union, eines der größten und einflussreichsten europäischen Länder. Unsere Aufgabe ist es, den Kurs mitzubestimmen und nicht schweigend zuzusehen, was passiert”, sagte die rechtspopulistische Premierministerin.

Die italienische Regierungschefin steht der EU skeptisch gegenüber, hat aber ungeachtet dessen in den vergangenen Monaten mit von der Leyen zu Schlüsselthemen wie Migration zusammengearbeitet. Die italienische Opposition kritisierte Melonis Kurs. Die italienische Premierministerin sei “in Europa isoliert”, erklärte die Demokratische Partei (PD).

Die Koalitionspartnerin der FdI, die rechtskonservative Forza Italia unter Leitung von Außenminister Antonio Tajani, gehört derselben Gruppe im EU-Parlament an wie von der Leyen (EVP) und unterstützte diese daher. Die mit FdI und Forza Italia verbündete Lega stimmte gegen von der Leyens Amtsverbleib. Die Lega schloss sich der von der FPÖ mitinitiierten EU-Fraktion der “Patrioten für Europa” an.