Die neue Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreichs (SJ), Larissa Zivkovic, spricht sich klar gegen eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP aus. Die 22-jährige Oberösterreicherin wurde am Samstag mit 90,05 % der Stimmen zur SJ-Chefin gewählt – ohne Gegenkandidaten.

Zivkovic: ÖVP sei zukunfts- und perspektivlos

Für Zivkovic ist eine Regierungsbeteiligung nur dann sinnvoll, wenn sie echte Verbesserungen bringt – mit der aktuellen ÖVP sei das kaum vorstellbar. Sie wirft der Volkspartei gegenüber der Tageszeitung Standard „Zukunfts- und Perspektivlosigkeit“ vor.

Die SJ bleibt konsequent: Auf ihrem Verbandstag wurde ein Antrag gegen jegliche Koalitionen mit ÖVP oder FPÖ mehrheitlich beschlossen.

Kritik an Babler wegen fehlender Abstimmung über Koalition

Die Beziehung zwischen der SPÖ und der Linksaußen angesiedelten SJ ist unter der Parteiführung von Andreas Babler enger geworden – was nicht überrascht, ist doch das Weltbild des womöglich baldigen Vizekanzlers marxistisch geprägt (Exxpress berichtete).

In der aktuellen Koalitionsfrage gibt es jedoch Spannungen: Babler will die Parteibasis nicht über den SPÖ-ÖVP-Pakt abstimmen lassen, obwohl er dies früher gefordert hatte. Das sorgt für Unmut innerhalb der SJ.

Trotz harter Kritik an einer möglichen SPÖ-ÖVP-Koalition sieht die neue SJ-Vorsitzende Zivkovic zumindest einen Lichtblick: Die durchgesetzte Erhöhung der Bankenabgabe sei „ein Schritt in die richtige Richtung“, weil sie dort ansetze, „wo viel Vermögen da ist“.

Doch insgesamt bleibt die Skepsis groß: Zentrale SPÖ-Forderungen wie eine Millionärs- oder Erbschaftssteuer fehlen im Regierungsprogramm, was Zivkovic enttäuschend findet.