
TikTok-Posting: Wollen die Grünen Österreich als Staat abschaffen?
Unser Österreich sei “sowas von gestern”, findet jetzt die grüne Regierungspartei: Die Nationalstaaten bezeichnen die Grünen auf TikTok als “ewiggestrig”. Damit dürfte Ziel klar sein: Mehr EU, weniger Österreich, hin zu einem europäischen Super-Staat.
Dieses TikTok-Posting irritiert dann doch etwas: Die Grünen haben auf der Videoplattform ihre „In & Outs“ für das Jahr 2024 vorgestellt – und den Nationalstaat ordnet die Partei, die aktuell in einem Nationalstaat mitregiert, dabei als „out“ und “ewiggestrig” ein. Sigi Maurer, die Klubchefin der Grünen im Parlament, schneidet dazu Gesichter.
Die Botschaft des Koalitionspartners der ÖVP ist ziemlich klar: Nationalstaaten sollen schon bald der Vergangenheit angehören und etwa einem europäischen Bundesstaat weichen – mit einer zentralistischen Regierung in Brüssel. „Wir wollen, dass dieses Jahr besser wird. Gemeinsam können wir eine gute lebenswerte Zukunft schaffen“, heißt es in dem Beitrag. Eine Zukunft, mit der die meisten Österreicher wohl nur wenig anfangen können.
Die Idee der Überwindung von Nationalstaaten ist freilich nicht neu: Vor allem grüne und linke Parteien machen sich häufig für einen EU-Bundesstaat stark. Länder sollen an Einfluss verlieren, manche linksextremistische Kräfte fordern sogar deren Abschaffung.
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