Treffen in Salzburg: Nehammer spricht mit Scholz über Zuwanderung
Es wird der erste offizielle Besuch des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) in Österreich sein. Er wird am 18. August von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in Salzburg empfangen – Hauptthema des Treffens ist die Zuwanderung.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz (65; SPD)Reuters
Bundeskanzler Nehammer will bei seinem Treffen mit Olaf Scholz neben Europa- und wirtschaftspolitischen Themen vor allem die weitere Vorgehensweise der EU im Kampf gegen die illegale Migration sowie inner-europäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen ansprechen.
Mit Blick auf den Besuch von Scholz am 18. August in Salzburg hob Nehammer die Bedeutung Deutschlands für Österreich hervor. „Zum einen ist Deutschland unser wichtigster Handelspartner, das Handelsvolumen liegt bei rund 130 Milliarden Euro jährlich, 30 Prozent der österreichischen Exporte gehen in unser Nachbarland”, sagte der österreichische Bundeskanzler.
„Zum anderen haben wir gemeinsame Herausforderungen bei der Migration und im Schengen-Raum. Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert“, so Nehammer. In Migrationsfragen erziele Österreich sichtbare Erfolge, die Zahl der Asylanträge in Österreich sei im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken, der eXXpress berichtete.
Im März des Vorjahres hat es bereits ein offizielles Treffen zwischen Nehammer und Scholz gegeben – der österreichische Kanzler war damals zu Besuch in Berlin.
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