Trotz Haftbefehl: Kreml-Chef Putin reist in die Mongolei
Russlands Präsident Wladimir Putin (71) besucht am Dienstag die Mongolei – und damit erstmals einen Mitgliedsstaat des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, seitdem dieser im März 2023 einen Haftbefehl gegen den Kreml-Chef erlassen hatte. Putin werde auf Einladung des mongolischen Präsidenten Uchnaagiin Chürelsüch am 3. September 2024 der Mongolei einen offiziellen Besuch abstatten.
APA/Sergey Ilyin / POOL / AFP
Wladimir Putin wird an den Feierlichkeiten anlässlich des 85. Jahrestags des gemeinsamen Sieges der sowjetischen und mongolischen Streitkräfte” über Japan teilzunehmen, erklärte der Kreml am Donnerstag.
Die beiden Staatschefs würden in ihren Gesprächen “die Perspektiven für die Entwicklung der russisch-mongolischen Beziehungen erörtern” und eine Reihe bilateraler Abkommen unterzeichnen, hieß es weiter.
Es handelt sich um die erste Reise Putins in ein Land, welches das Römische Statut – den Gründungsvertrag des IStGH – unterzeichnet hat, seitdem er mit einem Haftbefehl des Gerichtshofs gesucht wird. Die Mongolei unterschrieb das Statut im Jahr 2000 und ratifizierte es 2002. Mitglieder des IStGH sind dazu verpflichtet, Menschen, gegen die ein IStGH-Haftbefehl vorliegt, bei der Einreise festzunehmen.
Kreml weist Anschuldigungen zurück
Der Kreml hat die Anschuldigungen des IStGH gegen den russischen Präsidenten stets zurückgewiesen. Dennoch hat Putin in den vergangenen rund eineinhalb Jahren Auslandsreisen in IStGH-Mitgliedstaaten vermieden. So ließ er etwa den BRICS-Gipfel in Südafrika im August 2023 und den G20-Gipfel in Indien im September ausfallen.
Stattdessen besuchte Putin unter anderem China, Nordkorea und Aserbaidschan – alle drei Länder sind keine Mitglieder des IStGH. Die an Russland grenzende Mongolei hatte Putin zuletzt im September 2019 besucht.
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