Trump bricht mit Putin? „Wichtige Erklärung zu Russland“ kommt Montag
US-Präsident Donald Trump verliert die Geduld mit Wladimir Putin. Nach neuen russischen Angriffen und wachsender Frustration kündigt er eine „wichtige Erklärung zu Russland“ für Montag an – und stellt ein Sanktionspaket in Aussicht, das es in sich hat.
US-Präsident Donald Trump bei einer Pressekonferenz: „Ihr werdet sehen, dass etwas passieren wird“ – eine klare Warnung in Richtung Moskau.APA/AFP/Brendan SMIALOWSKI
Donald Trump hat genug: Der US-Präsident zeigt sich zunehmend frustriert über Russlands Präsident Wladimir Putin – und kündigt eine „wichtige Erklärung zu Russland“ für Montag an. Gleichzeitig unterstützt Trump ein neues, äußerst scharfes Sanktionsgesetz gegen Moskau – lässt sich aber die letzte Entscheidung offen.
„Ich bin enttäuscht von Russland“, sagte Trump in einem Interview mit NBC News. „Aber wir werden sehen, was in den nächsten Wochen passiert. Ich denke, ich werde am Montag eine wichtige Erklärung zu Russland abgeben.“ Mehr wollte der Präsident vorerst nicht verraten – doch die Zeichen stehen auf Konfrontation.
Angesprochen auf die nächtlichen russischen Angriffe in der Ukraine, bekräftigte er in einem anderen Interview: „Ihr werdet sehen, dass etwas passieren wird.“
500 Prozent Strafzölle auf russisches Öl, Gas und Uran?
Im Hintergrund bereitet der US-Senat ein Sanktionspaket vor, das es in sich hat: Geplant sind Strafzölle von bis zu 500 Prozent auf russische Importgüter, darunter Öl, Gas und Uran. Eingebracht wurde das Gesetz vom republikanischen Senator Lindsey Graham, der nun auch die Unterstützung von Trump und Senatsmehrheitsführer John Thune erhalten hat.
„Der Senat wird ein sehr umfassendes und sehr schmerzhaftes Sanktionsgesetz verabschieden – aber es liegt an mir, ob ich es anwenden will oder nicht“, erklärte Trump. Das Gesetz räumt ihm große Spielräume ein: Der Präsident kann entscheiden, ob und wann die Maßnahmen in Kraft treten.
Neues Waffenabkommen mit der NATO: „NATO zahlt alles“
Parallel kündigte Trump ein neues Dreiecksabkommen zwischen den USA, der NATO und der Ukraine an, das beim NATO-Gipfel im Juni beschlossen worden sei. Der Clou: Die USA liefern die Waffen an die NATO, die NATO bezahlt zu 100 Prozent – und gibt die Waffen dann an die Ukraine weiter. Der exxpress berichtete bereits darüber. Nun werden immer mehr Details bekannt.
„Wir schicken Waffen an die NATO, und die NATO bezahlt diese Waffen zu 100 Prozent“, so Trump. Washington müsse dadurch nicht länger selbst für die milliardenteure Militärhilfe aufkommen – ein Modell, das offenbar auch kritischen Republikanern im Kongress gefallen könnte.
Waffenlieferpause – Trump überrascht über eigenen Verteidigungsminister
Für Aufsehen sorgte auch eine Waffenlieferpause Anfang Juli, die Verteidigungsminister Pete Hegseth angeordnet hatte – just in einer Phase, in der Russland massive Luftangriffe gegen die Ukraine flog. Auf die Pause angesprochen, sagte Trump nur: „Ich weiß nichts darüber.“ Und dennoch: „Hegseth macht einen großartigen Job.“
Trump über Putin: „Sehr nett – aber bedeutungslos“
In den vergangenen Tagen hat Trump seine Kritik an Putin deutlich verschärft – ein bemerkenswerter Tonwechsel angesichts früherer Sympathiebekundungen. „Wir bekommen eine Menge Bullshit von Putin“, stöhnte Trump am Dienstag. „Wissen Sie, was die Wahrheit ist? Er ist immer sehr nett – aber das ist bedeutungslos.“
Reaktion aus dem Kreml
Der Kreml erklärte, dass fortgesetzte US-Militärhilfe an die Ukraine den Krieg nicht beenden werde. Präsidialsprecher Dmitri Peskow meinte, es werde Zeit brauchen, um genau zu beurteilen, was und in welchen Mengen geliefert werde.
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